SCHOLL-THEN

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SCHOLL-THEN wurde als Wortmarke am 21.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303541121
Registernummer 30354112
Anmeldedatum 21. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 13. Februar 2004
Eintragungsdatum 13. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 13. Februar 2004
Ende Widerspruchsfrist 13. Mai 2004
Ablaufdatum 31. Oktober 2013

Markeninhaber


Road Town Tortola
VG

Markenvertreter

73728 Esslingen DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 37 42
Behälter aus Metall, insbesondere aus nichtrostendem Edelstahl (auch beheizbar) für die Textilindustrie, soweit in Klasse 6 enthalten; Maschinen und maschinelle Apparate zur Nassbehandlung von Fasern, Garnen, textilen Stoffen und textilen Fertigerzeugnissen, maschinelle Färbeapparate, maschinelle Vor- und Nachbehandlungsapparate für die Textilindustrie sowie Bleichapparate; Absauganlagen, im Wesentlichen bestehend aus Pumpen und druckfesten Edelstahlbehältern; maschinelle Musterfärbeapparate; Teile der vorgenannten Maschinen, Apparate und Anlagen, nämlich Pumpen, Filter, Armaturen, Filtereinsätze, Haspeln, Flottenkupplungen, Gebläse; Materialträger als Zubehör zu Färbereimaschinen, nämlich Warenbäume, Packzylinder, Spulenträger, Kammzug-Materialträger, Garnwickelträger, Kettbaumträger, Flottenverdränger; Laborgeräte, nämlich Labor-Färbeapparate; maschinelle Farbstoffmischapparate; maschinelle Apparate zum vollautomatischen Ansetzen von Textilhilfsmittel und Veredelungsmittelflotten; Filter als Maschinenteile; Mess-, Datenausgabe-, Schalt-, Regel-, Steuer- und Überwachungsgeräte, insbesondere für die Verwendung in der Textilindustrie; Schalt- und Steuergeräte als Teile von Absauganlagen; Dosierapparate, Temperaturschreiber, Programmregler; Rechner, Datenspeicher, Datenaufzeichnungsgeräte; mit und nicht mit Programmen versehene computerlesbare Datenträger, Hard- und Software für die Steuerung von Färbemaschinen, Datensichtgeräte und Drucker, Teile aller vorgenannten Waren; Schnelltrockner, Drucktrockner; Wärmetauscher, Heiz- und Kühlregister; Aufkochapparate als Teile von Maschinen und maschinellen Apparaten für die Textilindustrie; Reparatur, Wartung und Instandhaltung sämtlicher vorbezeichneter Waren, soweit in Klasse 37 enthalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Wartung und Pflege von Computersoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2014 201400252721 5f Löschung, Marke geloescht
12. Januar 2005 200503231889 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2004 200490059582 RAW: Berichtigung
13. Januar 2004 200402993916 Eintragung, Marke eingetragen
13. Januar 2004 200402994086 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303541121