Soul in the City

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Soul in the City wurde als Wortmarke am 07.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303519266
Registernummer 30351926
Anmeldedatum 07. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 23. Januar 2004
Eintragungsdatum 10. Dezember 2003
Beginn Widerspruchsfrist 23. Januar 2004
Ende Widerspruchsfrist 23. April 2004
Ablaufdatum 31. Oktober 2013

Markeninhaber


33602 Bielefeld
DE

Markenvertreter

50674 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 38 41
Abschminkgeräte (elektrisch), Abtropfständer für fotografische Zwecke, Abzweigdosen, Abzweigkästen (Elektrizität), Alarmgeräte (akustisch), Alarmgeräte, Alarmglocken (elektrisch), Alarmpfeifen, Alkoholmesser, Amperemeter (Stromstärkemesser), Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke, Apparate und Instrumente für die Astronomie, Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen, Apparate, Atemgeräte, Auslöser (Fotografie), Bildfunkgeräte, Bildschirme (Computer), Bildtelefone, Bleie für Senklote, Bleiglanzdetektoren, Bleilote, Blenden (Fotografie), Blitzlichtlampen (Fotografie), Brillen (Optik), Brillenetuis, Brillenfassungen, -gestelle, Brillengläser, Brutapparate für Bakterienkulturen, CD-Player, Compact-Disks (ROM, Festspeicher), Computer-Programme (gespeichert), Computer-Software (gespeichert), Computer, Computerbetriebsprogramme (gespeichert), Computerperipheriegeräte, Computerprogramme (herunterladbar), Computertastaturen, Datenverarbeitungsgeräte, Dekompressionskammern, dekorative Magnete, Densimeter, Densitometer, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Filme (belichtet), Filmkameras, Fotoapparate, Fotoelemente, Filmschneidegeräte, geldbetätigte Musikboxen, geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate, Geschwindigkeitsregler für Plattenspieler, Kontakte (elektrisch), Laptops (Computer), Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Mauspads (Mausmatten), Megafone, Mobiltelefone; Modems, Monitore (Computerhardware), Monitore (Computerprogramme), Montiervorrichtungen für kinematografische Filme, Musikautomaten (geldbetätigt), Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer), Navigationsinstrumente, Plattenspieler, Plattenwechsler (Datenverarbeitung), Radios für Fahrzeuge, Radios, Sonnenbrillen, Sonnenuhren, Telefonapparate, Telekopiergeräte, Tonaufzeichnungsfilme, Tonaufzeichnungsgeräte, Tonbandgeräte, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, Tonübertragungsgeräte, tragbare Stereogeräte, tragbares Sprechfunkgerät, Verkaufsautomaten, Videobildschirme, Videokameras, Videorecorder, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Videospielkassetten, Zeichentrickfilme; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Publikationen und Druckereierzeugnisse, insbesondere im Zusammenhang mit Musik- und Internetdienstleistungen; Photographien; Schreibwaren, Schreibgeräte, Bleistifte, Stifte, Schreib- und Notizblöcke, Briefpapier und Briefumschläge, Post- und Grußkarten, Abziehbilder; Kalender, Adressbücher, Notizbücher; Büroartikel (außer Möbel); Künstlerbedarfsartikel; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, insbesondere Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekoration, Servietten, Tischdecken und Tischsets (soweit in Klasse 16 enthalten); Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache, Musik und Daten; Bereitstellung interaktiver Kommunikationsnetze für Computer; Dienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Onlinenetzen (soweit in klasse 38 enthalten); Telekommunikation; Ausstrahlung und Übertragung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen und -sendungen, auch über Internet; Ausstrahlung, Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offlinebetrieb sowie mittels Computer; Betrieb von Kommunikationsnetzwerken, auch für interaktive Anwendungen; Zurverfügungstellung einer Internetplattform für den Austausch von Ton- und/oder Bilddateien; Abfrage und Downloading von Daten und Dokumenten für Dritte (soweit in Klasse 38 vorhanden); Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen (soweit in Klasse 38 enthalten); Sammeln, Liefern und Übermittlung von Ton, Texten, Daten, Graphiken, Nachrichten und Bildern, auch über Internet; Multimediadienste, nämlich Datenbank oder Informationsdienste und Online-, On-Demand- und andere elektronische Mediendienste (soweit in Klasse 38 enthalten); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie kulturellen Ausstellungen; kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen und -programme, Radio-, Film- und Videofernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Graphik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Produktion; Dienstleistungen einer Künstleragentur, nämlich Vermittlung von Musikern, Künstlern und Bands an Veranstalter, Verleger und Tonträgerunternehmen sowie Vermittlung von Videokünstlern an Musiker, Bands und Veranstalter; Herausgabe, Veröffentlichung von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch in Intranetzen und im Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2014 201400252576 5f Löschung, Marke geloescht
18. Januar 2010 200701225505 5e RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht
15. Oktober 2007 200701225505 5a RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht
16. Mai 2006 200603607432 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. September 2004 200403155158 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2003 200302978879 Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 2003 200302979028 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303519266