DKV Logo (DPMA, 10/08/2003)
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The German trademark DKV was filed as Word and figurative mark on 10/08/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/05/2004.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Framework and frames (quadrangular) #Frontispieces (as a title page or on a label) #Circles containing one or more letters #Letters presenting a special form of writing #Four colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 303513888 |
| Register number | 30351388 |
| International trademark | No. IR836098, November 10, 2024 |
| Application date | October 8, 2003 |
| Publication date | April 8, 2004 |
| Entry date | March 5, 2004 |
| Start of opposition period | April 8, 2004 |
| End of the opposition period | July 8, 2004 |
| Expiration date | October 31, 2033 |
Trademark owner
40882 Ratingen
DE
Trademark representatives
40883 Ratingen
DE
goods and services
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technische Öle und Fette; flüssige und gasförmige Brennstoffe; sämtliche vorgenannten Waren als Kraftwagenbetriebsmittel; Kraftfahrzeugzubehörteile, soweit sie in Klassen 7 und 12 enthalten sind; Dienstleistungen einer Kraftfahrzeugreparaturwerkstatt; Dienstleistungen einer Tankstelle und ihrer angegliederten Verkaufs- und Servicebereiche, nämlich Reinigen von Kraftfahrzeugen, Reparieren von Kraftfahrzeugen, rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen; Ausgabe von Servicekarten mit Zahlungsfunktion an Betriebe des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs zur bargeldlosen Unterwegsversorgung von Lastkraftwagen, Bussen und deren Fahrern; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Tunnelgebühren; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Reparaturleistungen; Pannenhilfe, nämlich Reparatur von Kraftfahrzeugen vor Ort und in Kraftfahrzeugreparaturwerkstätten, Abschleppen und Bergen; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Grenzabfertigungsgebühren; Mietservice, nämlich Vermietung von Bussen, Fahrzeugen für den Speditions- und Baubereich sowie weiterer Spezialfahrzeuge; Transport von Fahrzeugen durch die Bahn; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Fracht- und Frachtvermittlungskosten; Vermittlung von Mobilfunkdienstleistungen; Grenzabfertigungs- und Fährservice, nämlich Vermittlung von Zugangsberechtigungen zu Mautstrecken und Tunnels durch Ausgabe von Vignetten und Eingabe von Daten in Datenverarbeitungsgeräte; Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Wartung von Reifen und Kraftfahrzeug-Kühlsystemen; Betreiben eines mehrsprachigen Pannennotruf-Services, nämlich Bereitstellen von technischem Fachwissen von Kraftfahrzeug-Fachleuten über Telekommunikationsleitungen, Ermittlung von liegengebliebenen Fahrzeugen durch computergestützte Landkartensysteme, Protokollieren von personen- und fahrzeugbezogenen Daten, Schadensbeschreibung, Umladung von Transportgut, Dolmetscherdienste; Informationsdienstleistungen für den national und international tätigen gewerblichen Güter- und Personenkraftverkehr, nämlich Übermittlung von Informationen über das Internet, über Funk und durch Druckerzeugnisse über den Straßenzustand, über die Verkehrssituation, über den Standort von Autohöfen, über den Standort von Fahrzeugen sowie über technische Belange von Fahrzeugen, Übermittlung von Preisinformationen über den Preis von Kraftstoffen im In- und Ausland; Unfallservice, nämlich Vermittlung von Ersatzfahrzeugen und Abschleppfahrzeugen sowie Abschleppservice; Auslands-Mehrwertsteuer-Rückerstattung; Fuhrparkmanagement, nämlich rechnergestützte Erfassung, Auswertung und Analyse von Fahrzeugstammdaten, Tankdaten-Abrechnungen, Fahrzeugkosten und -erlöse, rechnergestützte Auftragsdisposition inklusive systematisches Erfassen und organisatorisches und betriebswirtschaftliches Planen von Kraftfahrzeugen und Aufträgen, Koordinierung und Aktualisierung von Auftragsdispositionen, Adressverwaltung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der bargeldlosen Unterwegsversorgung von national und international tätigen Unternehmen des gewerblichen Güter- und Personentransports, von gewerblich genutzten Fahrzeugflotten aus PKW und/oder LKW und im Bereich des Transportwesens, nämlich Erstellen von Abrechnungen, die vorwiegend auf kundenorientiert entwickelten Softwareprogrammen basieren, rechnergestützte Erstellung und Abwicklung von Abrechnungen von Kraftstoffen, Fährgebühren, Autobahngebühren, Mautgebühren und/oder Mehrwertsteuer; Distribution und Wartung von Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräten einschließlich der dazugehörigen Software; Dienstleistungen einer Spedition, einschließlich der Verzollung von Waren; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung; rechnergestützte Abwicklung von Finanztransaktionen/-geschäften, nämlich mit Servicekarten mit Zahlungsfunktion; Installationsarbeiten; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Unfallservice, nämlich ärztliche Versorgung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 30, 2023 | 202200358942 | 4 | Extension, Verlaengert |
| January 3, 2018 | 201700406319 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| April 17, 2013 | 201200361210 | 4 | Extension, Verlaengert |
| July 19, 2011 | 201100246060 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 2, 2004 | 200403108545 | Deletion, Marke teilweise geloescht | |
| March 5, 2004 | 200403030528 | Registration, Marke eingetragen | |
| March 5, 2004 | 200403030785 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303513888