DKV Logo (DPMA, 08.10.2003)
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Die Deutsche Marke DKV wurde als Wort-Bildmarke am 08.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303513888 |
| Registernummer | 30351388 |
| Internationale Marke | Nr. IR836098, 10. November 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 2004 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. April 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2033 |
Markeninhaber
40882 Ratingen
DE
Markenvertreter
40883 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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technische Öle und Fette; flüssige und gasförmige Brennstoffe; sämtliche vorgenannten Waren als Kraftwagenbetriebsmittel; Kraftfahrzeugzubehörteile, soweit sie in Klassen 7 und 12 enthalten sind; Dienstleistungen einer Kraftfahrzeugreparaturwerkstatt; Dienstleistungen einer Tankstelle und ihrer angegliederten Verkaufs- und Servicebereiche, nämlich Reinigen von Kraftfahrzeugen, Reparieren von Kraftfahrzeugen, rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen; Ausgabe von Servicekarten mit Zahlungsfunktion an Betriebe des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs zur bargeldlosen Unterwegsversorgung von Lastkraftwagen, Bussen und deren Fahrern; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Tunnelgebühren; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Reparaturleistungen; Pannenhilfe, nämlich Reparatur von Kraftfahrzeugen vor Ort und in Kraftfahrzeugreparaturwerkstätten, Abschleppen und Bergen; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Grenzabfertigungsgebühren; Mietservice, nämlich Vermietung von Bussen, Fahrzeugen für den Speditions- und Baubereich sowie weiterer Spezialfahrzeuge; Transport von Fahrzeugen durch die Bahn; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Fracht- und Frachtvermittlungskosten; Vermittlung von Mobilfunkdienstleistungen; Grenzabfertigungs- und Fährservice, nämlich Vermittlung von Zugangsberechtigungen zu Mautstrecken und Tunnels durch Ausgabe von Vignetten und Eingabe von Daten in Datenverarbeitungsgeräte; Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Wartung von Reifen und Kraftfahrzeug-Kühlsystemen; Betreiben eines mehrsprachigen Pannennotruf-Services, nämlich Bereitstellen von technischem Fachwissen von Kraftfahrzeug-Fachleuten über Telekommunikationsleitungen, Ermittlung von liegengebliebenen Fahrzeugen durch computergestützte Landkartensysteme, Protokollieren von personen- und fahrzeugbezogenen Daten, Schadensbeschreibung, Umladung von Transportgut, Dolmetscherdienste; Informationsdienstleistungen für den national und international tätigen gewerblichen Güter- und Personenkraftverkehr, nämlich Übermittlung von Informationen über das Internet, über Funk und durch Druckerzeugnisse über den Straßenzustand, über die Verkehrssituation, über den Standort von Autohöfen, über den Standort von Fahrzeugen sowie über technische Belange von Fahrzeugen, Übermittlung von Preisinformationen über den Preis von Kraftstoffen im In- und Ausland; Unfallservice, nämlich Vermittlung von Ersatzfahrzeugen und Abschleppfahrzeugen sowie Abschleppservice; Auslands-Mehrwertsteuer-Rückerstattung; Fuhrparkmanagement, nämlich rechnergestützte Erfassung, Auswertung und Analyse von Fahrzeugstammdaten, Tankdaten-Abrechnungen, Fahrzeugkosten und -erlöse, rechnergestützte Auftragsdisposition inklusive systematisches Erfassen und organisatorisches und betriebswirtschaftliches Planen von Kraftfahrzeugen und Aufträgen, Koordinierung und Aktualisierung von Auftragsdispositionen, Adressverwaltung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der bargeldlosen Unterwegsversorgung von national und international tätigen Unternehmen des gewerblichen Güter- und Personentransports, von gewerblich genutzten Fahrzeugflotten aus PKW und/oder LKW und im Bereich des Transportwesens, nämlich Erstellen von Abrechnungen, die vorwiegend auf kundenorientiert entwickelten Softwareprogrammen basieren, rechnergestützte Erstellung und Abwicklung von Abrechnungen von Kraftstoffen, Fährgebühren, Autobahngebühren, Mautgebühren und/oder Mehrwertsteuer; Distribution und Wartung von Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräten einschließlich der dazugehörigen Software; Dienstleistungen einer Spedition, einschließlich der Verzollung von Waren; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung; rechnergestützte Abwicklung von Finanztransaktionen/-geschäften, nämlich mit Servicekarten mit Zahlungsfunktion; Installationsarbeiten; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Unfallservice, nämlich ärztliche Versorgung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2023 | 202200358942 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Januar 2018 | 201700406319 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. April 2013 | 201200361210 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Juli 2011 | 201100246060 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juli 2004 | 200403108545 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 05. März 2004 | 200403030528 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. März 2004 | 200403030785 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303513888