ST 7000

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ST 7000 wurde als Wortmarke am 07.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 11. Juli 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303509171
Registernummer 30350917
Anmeldedatum 07. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 05. März 2004
Eintragungsdatum 29. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 05. März 2004
Ende Widerspruchsfrist 07. Juni 2004
Ablaufdatum 31. Oktober 2023

Markeninhaber


48691 Vreden
DE

Waren und Dienstleistungen

7 17 20
Zubehör für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Teile für Maschinen für die Textilindustrie, nämlich Picker, Schlagkappen, Rollenpreller, Stanzunterlagen; Zubehör für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) sowie Teile für Maschinen für die Papierindustrie, nämlich Siebtischleisten, Saugerleisten, Schaber, Stanzunterlagen, Beläge, Saugerbeläge, Foils, Deflektorleisten, Schieber, Rohrsauger, Siebtischbeläge, Schneidunterlagen, Führungsschienen, Riemenführungen, Geländerführungen, Kurvenführungen, Förder- und Transportschnecken, Kettenräder, Umlenkrollen; Zubehör für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Teile für Maschinen für den Maschinenbau, nämlich Buchsen, Lager-, Gleit- und Schleißleisten, Räder, Rollen, Rohre, Ringe, Kettenführungen, Zahnräder, Gleitschuhe, Puffer, Mitnehmer und Hülsen für Kupplungen, Beläge, Saugerbeläge, Foils, Deflektorleisten, Schieber, Rohrsauger, Siebtischleisten, Siebtischbeläge, Schneidunterlagen, Führungsschienen, Riemenführungen, Geländerführungen, Kurvenführungen, Förder- und Transportschnecken, Kettenräder, Umlenkrollen; Zubehör für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Teile für Maschinen für den Bergbau und für Kohlekraftwerke, nämlich Vibrationsrinnen aus Kunststoff, Rutschen aus Kunststoff und Bunker aus Kunststoff und Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen als Siebanlagen für den Bergbau und Kohlekraftwerke; Zubehör für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Teile für Maschinen für Brauereien und Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Getränkeabfüllung, nämlich Fördersterne, Förder- und Transportbahnen, Geländerführungen und Transportkettenführungen, Schneidunterlagen, Führungsschienen, Riemenführungen, Kurvenführungen, Förder- und Transportschnecken, Kettenräder und Umlenkrollen; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2024 202400246032 5f Löschung, Marke geloescht
28. September 2023 202300315298 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 2017 201700300083 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2013 201200359082 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Januar 2004 200403006583 Eintragung, Marke eingetragen
29. Januar 2004 200403006732 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303509171