TV 67

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TV 67 wurde als Wortmarke am 30.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303505109
Registernummer 30350510
Anmeldedatum 30. September 2003
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2004
Eintragungsdatum 28. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2005
Ablaufdatum 30. September 2013

Markeninhaber


85774 Unterföhring
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18 25 28 38 41
Daten- und Magnetaufzeichnungsträger aller Art, CDs, CD-ROM, DVD, Videofilme und Videokassetten; Computersoftware, Datenverarbeitungsprogramme; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen und Periodika; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele und Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen; Herausgabe von Informationen (Bild, Text, Musik und sonstige Daten) mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten, auch via Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Verlegung von Büchern und Zeitschriften; Ausbildung, Erziehung, Unterhaltung und Unterricht; Produktion, Veröffentlichung und Herausgabe von Videokassetten und -filmen, CDs und Magnetaufzeichnungsträgern (soweit in Klasse 41 enthalten); Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Vermietung von Filmen, Rundfunk- und Fernsehaufzeichnungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2014 201400207236 5f Löschung, Marke geloescht
22. Dezember 2005 200503488977 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
24. November 2004 200490058798 RAW: Berichtigung
28. September 2004 200403164239 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10303505109