30350003 Logo (DPMA, 27.09.2003)
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Die Deutsche Marke 30350003 wurde als Bildmarke am 27.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #26.02.09 #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei vorherrschende Farben #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303500034 |
| Registernummer | 30350003 |
| Anmeldedatum | 27. September 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2004 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Juni 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. September 2004 |
| Ablaufdatum | 30. September 2013 |
Markeninhaber
64625 Bensheim
DE
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Einbettmassen und Zahnzemente, Material für das Verkleben von Keramikteilen und Zähnen oder Zahnteilen, Zahnlacke, Mattlack für die optische Erfassung des Zahns, Composits, Doubliermassen für zahnärztliche und zahnprophylaktische Zwecke, Kronen- und Brückenmaterial für zahnärztliche Zwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; Rohlinge aus Dentalwerkstoffen wie Keramik oder Metalllegierungen, soweit in Klasse 5 enthalten, Rohlinge zur Herstellung von Zähnen oder Zahnteilen, soweit in Klasse 5 enthalten; gespeicherte Computerprogramme (Software), CAD-CAM-Programme, Finanzprogramme, Computersoftware, nämlich Auswahlfeld für Computerprogramme (Icons); ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate; Teile sämtlicher vorgenannter Instrumente und Apparate (soweit in Klasse 10 enthalten); zahnärztliche Prophylaxe-Instrumente; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, insbesondere zur Zahnprophylaxe; Behandlungsplätze zur Zahnprophylaxe bestehend aus einem Behandlungsstuhl und zahnärztlichen Instrumenten, zahnärztliche Behandlungsstühle mit oder ohne Mundspülbecken, extraorale und intraorale Beleuchtungseinrichtungen zu medizinischen Zwecken, Anschlusskonsolen für Dentalhandstücke; optische Vermessungsapparate für ärztliche und zahnärztliche Zwecke, Bilderfassungsgeräte (Videokamera) für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; Bearbeitungsmaschinen für medizinische und Dentalkeramik sowie von Werkstoffen für Zähne oder Zahnteile; Röntgengeräte für ärztliche und zahnärztliche Zwecke, zahnärztliche Instrumente und Apparate zur Planung und Durchführung von Zahnersatz und Implantationen; zahnmedizinische Prothesen und Passkörper; Kronen- und Brückenmaterial für zahnärztliche Zwecke; Rohlinge aus Dentalwerkstoffen wie Keramik oder Metalllegierungen, Rohlinge zur Herstellung von Zähnen und Zahnteilen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse in gedruckter und in digitaler Form, digitale Veröffentlichungen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Finanzdienstleistungen; Leasing, insbesondere von dentalmedizinischen Geräten; Goldplattierung; Vergolden; Keramikarbeiten; Galvanisieren; Dienstleistungen eines Zahntechnikers; Ausbildung, Schulung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; alle vorstehenden Dienstleistungen auch im Bereich der Zahntechnik; Erstellung von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen; Dienstleistungen eines Zahnarztes; ärztliche Versorgung; medizinische und dentalmedizinische Dienstleistungen, nämlich Vermessungen und Bilderstellung im medizinischen und dentalmedizinischen Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2014 | 201400208177 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Mai 2013 | 201300174151 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. März 2007 | 200701086472 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Mai 2004 | 200403072084 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Mai 2004 | 200403072389 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303500034