30346784

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30346784 wurde als Bildmarke am 15.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303467843
Registernummer 30346784
Internationale Marke Nr. IR825858, 29. Juni 2024
Anmeldedatum 15. September 2003
Veröffentlichungsdatum 09. Januar 2004
Eintragungsdatum 24. November 2003
Beginn Widerspruchsfrist 09. Januar 2004
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2004
Ablaufdatum 30. September 2013

Markeninhaber


64319 Pfungstadt
DE

64319 Pfungstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

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Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2014 201400207904 5f Löschung, Marke geloescht
17. Dezember 2013 201300399420 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2012 201200287121 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2003 200302983769 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2003 200302966519 Eintragung, Marke eingetragen
24. November 2003 200302966966 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303467843