30345798 Logo (DPMA, 05.09.2003)
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Die Deutsche Marke 30345798 wurde als Bildmarke am 05.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303457988 |
| Registernummer | 30345798 |
| Anmeldedatum | 05. September 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Dezember 2003 |
| Eintragungsdatum | 05. November 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Dezember 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. März 2004 |
| Ablaufdatum | 30. September 2023 |
Markeninhaber
53177 Bonn
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischwaren; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees) sowie Aspik-, Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven, Pickles, Marmelade, Konfitüre; Mus und getrocknetes Obst; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Kondensmilch, kakao- und alkoholfreie Getränke, Quark; Speiseöle und -fette; sämtliche vorgenannten Waren ggf. auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz; Senf; Pfeffer, Essig, Gewürze, Saucen, nämlich Gewürzsaucen (auch für Salate), Salat-, Fleisch- und Fischsaucen; Fruchtsaucen; Mayonnaise, Speiseeis; Kühleis; sämtliche vorgenannten Waren ggf. auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Saat-, Speise- und Futterkartoffeln, Frischgemüse, Hülsenfrüchte, Frischobst, insbesondere Kernobst, Steinobst und Beeren, lebende Tiere; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Bier, alkoholfreie Milchgetränke, Obstsäfte und Traubensäfte; Mineralwasser; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; sämtliche vorgenannten Waren ggf. auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form; Weine, Spirituosen und Liköre; Marketing, nämlich Förderung der Verwendung von Herkunfts- und Gütezeichen; Marktfoschung, Marktanalyse, Werbung, Unternehmens- und Organisationsberatung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke und sonstige Verkaufsförderungsaktionen; Telekommunikation; Verpackung und Lagerung von Waren; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltungen von Spielen im Internet; Vermittlung von solchen Veranstaltungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte, Produktvarianten und Produktreihen für Dritte; Qualitätsprüfung, nämlich Entwicklung von Kriterien zur Qualitätssicherung und deren Überwachung zur Förderung der Verwendung von Herkunfts- und Gütezeichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2023 | 202300180522 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2013 | 201200333676 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Juli 2013 | 201300241889 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 24. Juni 2010 | 201000438316 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Januar 2004 | 200490053727 | RAW: Berichtigung | |
| 05. November 2003 | 200302953318 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. November 2003 | 200302953380 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303457988