30345796

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30345796 wurde als Bildmarke am 05.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303457961
Registernummer 30345796
Anmeldedatum 05. September 2003
Veröffentlichungsdatum 05. Dezember 2003
Eintragungsdatum 05. November 2003
Beginn Widerspruchsfrist 05. Dezember 2003
Ende Widerspruchsfrist 05. März 2004
Ablaufdatum 30. September 2033

Waren und Dienstleistungen

16 29 30 31 32 33 35 38 39 41 42
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischwaren; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees) sowie Aspik-, Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven, Pickles, Marmelade, Konfitüre; Mus und getrocknetes Obst; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Kondensmilch, kakao- und alkoholfreie Getränke, Quark; Speiseöle und -fette; sämtliche vorgenannten Waren ggf. auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz; Senf; Pfeffer, Essig, Gewürze, Saucen, nämlich Gewürzsaucen (auch für Salate), Salat-, Fleisch- und Fischsaucen; Fruchtsaucen; Mayonnaise, Speiseeis; Kühleis; sämtliche vorgenannten Waren ggf. auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Saat-, Speise- und Futterkartoffeln, Frischgemüse, Hülsenfrüchte, Frischobst, insbesondere Kernobst, Steinobst und Beeren, lebende Tiere; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Bier, alkoholfreie Milchgetränke, Obstsäfte und Traubensäfte; Mineralwasser; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; sämtliche vorgenannten Waren ggf. auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form; Weine, Spirituosen und Liköre; Marketing, nämlich Förderung der Verwendung von Herkunfts- und Gütezeichen; Marktfoschung, Marktanalyse, Werbung, Unternehmens- und Organisationsberatung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke und sonstige Verkaufsförderungsaktionen; Telekommunikation; Verpackung und Lagerung von Waren; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltungen von Spielen im Internet; Vermittlung von solchen Veranstaltungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte, Produktvarianten und Produktreihen für Dritte; Qualitätsprüfung, nämlich Entwicklung von Kriterien zur Qualitätssicherung und deren Überwachung zur Förderung der Verwendung von Herkunfts- und Gütezeichen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juli 2023 202300180530 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2023 202200325941 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Juli 2013 201200333709 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Juli 2013 201300241888 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. Juni 2010 201000438317 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2004 200490056252 RAW: Berichtigung
05. November 2003 200302953317 Eintragung, Marke eingetragen
05. November 2003 200302953383 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303457961