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Die Deutsche Marke ECO-TOP wurde als Wortmarke am 28.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303442441 |
| Registernummer | 30344244 |
| Internationale Marke | Nr. IR843529, 01. November 2024 |
| Anmeldedatum | 28. August 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. März 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 31. August 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Ablaufschienen für Textilhülsen (aus Metall); Förderschienen aus Metall; Randleisten aus Metall; Wickelträger aus Metall; Hülsen und Spulhülsen aus Metall; Garnträger aus Metall, Hülsen und Zylinderhülsen aus Metall; Klemmringe und Steckringe aus Metall, insbesondere farbig markiert; Wickelträgeradapter aus Metall; metallene Einsteck- und Zentriervorrichtungen für Transportpaletten; Kappen aus Metall; Metallringe zur industriellen Verwendung; Transportpaletten aus Metall; Färbehülsen, Transporthülsen und Spulhülsen aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Textilmaschinen; Teile von Textilmaschinen, nämlich maschinelle Geräte zum Einspannen von Spulhülsen und Einspannadapter für Spulhülsen; Spulzylinder, elektromechanische Maschinen für die Textilindustrie; Open-End-Spulmaschinen, Zwirnmaschinen, Texturiermaschinen, Färbemaschinen für die Textilindustrie und deren Teile; Maschinen für die Textilindustrie; Maschinen zur Herstellung von Wickelträgern und ähnlichen Zylinderhülsen aus Metall, Kunststoff und Papier; Spritzgussmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Garnen und Schnüren; Spinnereimaschinen; Spinnräder; Spulen für Webstühle; Webstühle; Geschirre für Webstühle; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Broschüren; Bücher; Druckereierzeugnisse; Farbmarkierstreifen aus Papier und Pappe, insbesondere für Wickelträger für Garne; Zwischenlagen zum Einstapeln zwischen bespulten Garnträgern (aus Pappe oder Papier); Kartonröhren; Kartonzylinder, Kartonzylinderhülsen; Schilder aus Papier und Pappe, Papiersiegel, insbesondere zur Verwendung an Wickelträgern und Garnträgern; Wickelträger aus Papier oder Pappe; Hülsen und Spulhülsen aus Papier oder Pappe; Garnträger aus Papier oder Pappe; Hülsen und Zylinderhülsen aus Papier oder Pappe, Klemmringe und Steckringe aus Papier oder Pappe, insbesondere farbig markiert; Wickelträgeradapter aus Papier oder Pappe, perforierte Abdeckungen und Zwischenlagen für Transportpaletten aus Papier oder Pappe, Kappen aus Papier oder Pappe; Papier- und Pappringe zur industriellen Verwendung; Transportpaletten aus Papier oder Pappe; Färbehülsen, Transporthülsen und Spulhülsen aus Papier oder Pappe; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spulen, Hülsen und Wickelträger aus Kunststoff für Garne; Ablaufschienen für Textilhülsen (aus Kunststoff); Förderschienen aus Kunststoff; Randleisten aus Kunststoff, Wickelträger aus Kunststoff, Hülsen und Spulhülsen aus Kunststoff, Garnträger aus Kunststoff; Hülsen und Zylinderhülsen aus Kunststoff; Klemmringe und Steckringe aus Kunststoff, insbesondere farbig markiert, Wickelträgeradapter aus Kunststoff; perforierte Abdeckungen und Zwischenlagen für Transportpaletten aus Kunststoff; Kappen aus Kunststoff; Kunststoffringe zur industriellen Verwendung; Transportpaletten aus Kunststoff; Färbehülse, Transporthülsen und Spulhülsen aus Kunststoff; Abrolladapter für bespulte Wickelträger (aus Kunststoff); Zwischenlagen zum Einstapeln zwischen bespulten Garnträgern; Farbmarkierungsringe aus Kunststoff für Wickelträger und Garnträger; Holzspulen für Garne, Schnüre etc.; Ladepaletten, nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Mai 2014 | 201400188580 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. August 2012 | 201200281305 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2010 | 201000536745 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juli 2009 | 200900235160 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Januar 2004 | 200403007974 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Januar 2004 | 200403008199 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303442441