ECO-MATRIX

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ECO-MATRIX wurde als Wortmarke am 13.08.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303406135
Registernummer 30340613
Anmeldedatum 13. August 2003
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 2004
Eintragungsdatum 27. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 2004
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 2004
Ablaufdatum 31. August 2013

Markeninhaber


97318 Kitzingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11
Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Sudbehälter aus Metall, Hefetanks aus Metall; Stapelbehälter aus Metall; Ventile aus Metall; Klappen aus Metall; Leitungsrohre für Rohr- und Tanklagersysteme für Flüssigkeiten, Dampf und Luft aus Chromnickelstahl, Rohrbefestigungen; Schränke aus Metall für Steuer-, Regel-, Mess-, Kontrollapparate und -geräte sowie für Ventile; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorerwähnten Maschinen für Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Pasteurisieren, Destillieren, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Kühlen, Tiefkühlen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Getränken, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; maschinelle Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im Wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; schlüsselfertige Milchwerke, schlüsselfertige Käsereien, schlüsselfertige Buttereien und schlüsselfertige Brauereien, im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten und/oder aus Kühlanlagen, Kälteanlagen und Klimaanlagen (diese im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kühlapparaten), aus Wärmeaustauschern, aus Filterapparaten und -geräten, aus Abscheideapparaten und -geräten, aus Separatoren und Zentrifugen, aus Reinigungsapparaten und maschinenartigen Reinigungsgeräten, insbesondere für die chemische Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie, aus Tanks und Behältern aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehältern, aus Rohren und Rohrleitungen aus Metall, aus Armaturen für Rohrleitungen sowie aus zu den Anlagen gehörende Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparaten und -geräten; aus Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; aus Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen, Spritzdüsen; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, Verschneidböcke und Verteiler, Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Pasteurisiermaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße, Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Dosiergeräte (Regler und Messinstrumente) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schifffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie, für die Lebensmittelindustrie und für die kosmetische Industrie, für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Temperatur- und Druckmessgeräte, Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Relaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs-Bauteile; Dosierapparate; Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; Whirlpoolgeräte, Würzekühler; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2014 201400188423 5f Löschung, Marke geloescht
14. September 2009 200900252576 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2009 200900171254 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2006 200603577278 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2005 200503291971 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. Februar 2005 200503254948 Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Januar 2004 200403004635 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10303406135