MBOX

Waren und Dienstleistungen

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Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen und/oder Wiedergeben von Daten und/oder Bildern und/oder Videos, insbesondere Digitalkameras, Computer und Computerperipheriegeräte, wie Drucker, Scanner, Bildschirme und Abspielgeräte; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente für Bürozwecke (soweit in Klasse 9 enthalten), textverarbeitende Prozessoren zur Herstellung von Dokumenten, Briefen und dergleichen, magnetisierte Disketten für Rechner und textverarbeitende Prozessoren, Schreibmaschinen für die Verwendung mit Datenaufzeichnungsgeräten; Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte und Teile hierfür, Plasmafernseher und Bildschirme, TFT- und CRT-Bildschirme, Batterien, Elektronenröhren, Musiktruhen, Verstärker, Aufzeichnungsgeräte, Umformer (Gleichricher zum Betrieb von Batterierundfunk), Tonabnehmer, Magnettonaufzeichnungsgeräte, elektrische Nachrichtenübermittlungsapparate, Hörgeräte, Magnettonbandaufzeichnungsgeräte, Tonbänder für Tonbandaufzeichnungsgeräte, aufgezeichnete Bänder, Plattenspieler und auch Teile hierfür; elektronische Drucker; elektronische Schreibmaschinen; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Software; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsbänder und -scheiben; Kartenlesegeräte; Plattenantriebe; fotografische, kinematografische und optische Geräte und Instrumente, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Steh- und Laufbildkameras und -projektoren; Objektive; elektronische Blitzlichtgeräte; Vergrößerungsgeräte; Stative und Neigungsköpfe für fotografische, kinematografische, Mess- und optische Geräte und Instrumente sowie für Video- und Fernsehkameras; Teleskope; Mikroskope; Videokameras; Mikrofone; Wechselstromadapter; mikrofotografische Geräte; elektronische Datenspeicher; elektrofotografische Geräte; Telekopierer; Telefaxgeräte, Telefonempfänger; schnurgebundene und schnurlose Telefonapparate, elektronische Rechner; Wortprozessoren; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; fotografische, Film-, optische Apparate und Instrumente, elektrische Apparate für die Ton- und Bildübertragung, für den Ton- und Bildempfang, für die Ton- und Bildaufnahme und -wiedergabe; audiovisuelle Lehrgeräte; automatische Telefonanrufbeantworter und Anrufaufnahmegeräte sowie Fernsteueroszillatoren dafür; Diktiergeräte, Kabelfernsehgeräte; Radio- und Fernsehübertragungs- und -empfangsgeräte einschließlich Autoradioempfangsgeräte, Monitorfernsehempfangsgeräte und Projektionsfernsehgeräte; Ton- und Videobandschneide- und -kopiergeräte; Videokameras, Videoröhren und -bildschirme, Videorekorder für Bänder, Kassetten und Platten, Plattenspieler für Videoplatten und DVDs; magnetoelektrische Wandler; Entmagnetisierungsgeräte; unbespielte und bespielte Ton- und Videobänder und -kassetten; Schallplatten, Videoplatten; elektrische Sprechmaschinen, Plattenspieler; Motoren für Ton- und Videoaufnahme- und -wiedergabegeräte mit bandförmigem Träger (auch in Kassetten) und plattenförmigem Träger und für Sprechmaschinen; Tonabnehmer, Tonarme; Lautsprecher, aus Magneten und Spulen bestehende Antriebssysteme als Teile von Lautsprechern, aus mehreren Lautsprechern zusammengesetzte Lautsprecheranlagen, Großlautsprecheranlagen und -geräte, Lautsprecherboxen, Kopfhörer, Ohrhöhrer, Mikrofonmischgeräte, elektrische Schalter; Antennen; Elektronenstrahlerzeuger für Elektronenstrahlröhren; Sprechfunkgeräte; Sprechgeräte; Wechselsprechanlagen; Wechselstromadapter; Radio- und Fernsehsteuergeräte, elektrische und elektronische Verstärker; Empfänger, nämlich Tunerverstärkerkombinationen; Tonbandgeräte, Audiokassettenrekorder und -kassettenwiedergabegeräte mit Endverstärker oder ohne Endverstärker (Decks) sowie mit oder ohne Radioempfangsteil und andere; Kombinationen der vorgenannten Geräte; elektrische und elektronische Audiotimer, nämlich Zeitschalter und Zeitprogrammschalter und Zeitgeber für Audiogeräte; elektrische und elektronische Audio- und Videogeräte als Einbauelemente in Sitzmöbel und Betten; Disketten, Diskettenlaufwerke, Diskettensteuergeräte; Halbleiter; Video- und Computerspielgeräte, nämlich Unterhaltungsgeräte, die nur mit einem Fernsehempfänger zu verwenden sind; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Temperaturregler; Haarschneider und Rasiergeräte, insbesondere elektrisch angetriebene; Teile der vorgenannten Waren und Geräte, auch aus Edelmetall oder plattiert; Geräte zur Schönheits- und Gesundheitspflege, nämlich elektrisch betriebene Zahnbürsten, elektrische Haarentfernungsgeräte, Haartrockengeräte, Kämme, Bürsten, Massagegeräte, Teile aller vorgenannten Waren und Geräte; elektrisch betriebene Heizungs-, Wärme- und Lüftungsgeräte, wie Heizlüfter, Haartrockenapparate, Haarformgeräte, Teile aller vorgenannten Waren und Geräte; Haus- und Küchengeräte für die Speisen- und Getränkezubereitung, insbesondere elektrisch betriebene, nämlich Rührer, Zerkleinerungsgeräte, Toaster, Grillgeräte, Saftpresen, Saftzentrifugen, Kaffeemühlen, Kaffeezubereitungsgeräte, Teezubereitungsgeräte, Mikrowellenherde, Minibacköfen, Teile aller vorgenannten Waren und Geräte; Uhren, nämlich elektrisch betriebene, wie durch Netzstrom oder Batterien, auch mit Digitalanzeige, wie Weckuhren, Armbanduhren, Wanduhren, Funkuhren auch mit Flüssigkristallanzeige; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, Ausstrahlung von Internetfernsehen, Videostreaming, IP-TV; Geräte der Unterhaltungselektronik, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Radios, Autoradios, Schallplattenspieler, Kassettenrekorder, Videokameras, und -rekorder, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, Übertragungs-, Verstärkungs- und Wiedergabegeräte, Videospiele (zum Anschluss an ein Fernsehgerät), Spielcomputer, Heimcomputer, Videokassetten (bespielte und unbespielte), Akkus, Audiokassetten (bespielte und unbespielte), Radiorekorder, Bildschnittgeräte, Computerspiele, Bügeleisen, Folienschweißgeräte, Personen- und Küchenwaagen, Fotoapparate, fotografische Projektionsapparate, elektrische Rechenmaschinen, einschließlich Taschenrechner; Fotokopierapparate, Fotostative, Blitzlichtgeräte und -lampen, fotografische Belichtungsmesser, Filmkameras, Filmwiedergabegeräte, Diapositive, Diarahmen, Telefonhörer, Wechselsprechapparate, Funksprechgeräte, Stromversorgungsnetzgeräte; elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Schnellkochtöpfe, Herde, Kühlschränke, Warmwasserbereiter, Heizplatten, Eierkocher, Waffeleisen, Eismaschinen und -geräte, Dörrapparate für Obst, elektrische Flaschenwärmer für Babys, Heizstrahler, Haartrockner, elektrische Lampen (ausgenommen für fotografische und medizinische Zwecke), einschließlich Taschenlampen, Fahrradleuchten; Wanduhren, Taschenuhren, Standuhren; Spiele für Kinder und Erwachsene; Fahrradheimtrainer; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Entsafter, Mixer, einschließlich Hand-, Stab- und Standmixer, Küchenmaschinen, Küchenmesser, Brotschneidemaschinen, Dosenöffner; Fusselrasierer; elektrisch betriebene Werkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrschrauber, Hobelmaschinen, Fräsmaschinen, Sägen, Heckenscheren; Rasenmäher; Müllzerkleinerer; Staubsauger; Handwerkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten, einschließlich Bohrer, Gartenwerkzeuge, Wagenheber, elektrische Rasierapparate; Überwachungsapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Notebooks, Monitore, Aktivboxen, Dateneingabe- und -ausgabegeräte (einschließlich Tastatur, Joysticks, Gamepad und Maus), Druckerschnittstellenumwandler, Terminals, Schnittstellenkarten, CD-ROMs, Festplatten, Laufwerke aller Art (extern und intern), Speichermodule, Speichersysteme (extern und intern), im Wesentlichen bestehend aus Speichermedien, einschließlich optischen, digitalen oder magnetischen Speichermedien und PC-Einsteckkarten sowie dazugehörige Schreib- und Lesegeräte, CD-Brenner, Hauptplatinen, Computereinsteckteile, Modems, ISDN-Karten, Soundkarten, Grafikkarten, digitale Kameras, auf Datenträgern gespeicherte Programme; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente sowie deren Teile für den Gebrauch in der Telekommunikation und Nachrichtentechnik, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich ISDN-Anlagen, digitale Telefonapparate, Display-Funkrufempfänger, Freisprechanlagen, vorstehende Waren einschließlich zugehöriger Peripheriegeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Sende- und Empfangsgeräte für die Nachrichtentechnik und Datenübermittlung sowie Kombinationen davon, einschließlich Parabolantennen, Receiver, Dekoder, Modems, Konverter, Mikrowellenkonverter, Verstärker, Hohlleiter, Antennenanschlussbuchsen, Breitbandkommunikationsanlagen; Alarmgeräte und -anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen (Optik), Brillenetuis; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Folienschweißgeräte, Lockenstäbe; Thermometer, Wetterstationen; Fahrradcomputer; Kabel, Kabelklemmen, Steckverbinder, Stecker, Netz-, Lade- und Stromversorgungsgeräte für sämtliche der vorgenannten Waren der Klasse 9; Thermometer für medizinische Zwecke; Blutduckmessgeräte, Pulsmesser; elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Fritteusen, Mikrowellenöfen, Kühlbehälter, Joghurtbereiter, Klimaapparate, Luftbefeuchter, Ventilatoren, Bräunungsgeräte, elektrische Lampen und Leuchten (ausgenommen für fotografische und medizinische Zwecke), einschließlich Gartenlampen, Kraftfahrzeugleuchten; Schreibmaschinen, Frankiermaschinen; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Manuals, Zeitschriften, Lehr- und Unterrichtsmaterial, betreffend die in Klasse 9 genannten Waren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten, Glasbehälter, Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe und Bräter (aus Metall), Wasserkessel, Bratpfannen, Siebe, Backformen, Schneebesen, Kochlöffel, Schöpfkellen; Dampfreiniger; Spielwaren und Spielgeräte für Kinder und Erwachsene, elektronische Spiele, ferngesteuerte Autos, Flugzeuge und Schiffe; Turn- und Sportgeräte, Gartenspiele, Spieltische für Tischfußball, Spielwürfel; Verarbeitung und Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache, Offline- sowie Onlinemultimediadienste, nämlich Dienste zum Abruf von Bild- und/oder Tondaten, insbesondere zum Abruf von MP3-Dateien, zum Abruf von Musikstücken aller Art und zum Abruf von Spielfilmen, transportspezifische Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Mehrwertdienste bei der Benutzung der Netzwerke, im Wesentlichen Datenbankdienste, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Aktivieren, Speichern und Abrufen von Datennachrichten sowie entgeltliche Informationsdienste, Bestelldienste und Sprachdienste, nämlich Telefonieren, Sprachspeicherdienste, Anrufweiterleitung von Kurzmitteilungen, Auskunftsdienste, Konferenzschaltungen; Betrieb eines Callcenters durch Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten; Vermietung der in Klasse 9 genannten Waren und deren Zubehör, zuzüglich belichtete Filme und Spielfilme, Audiovideo, bespielte und unbespielte Magnetbänder, -folien und -platten für die Aufzeichnung und Wiedergabe von Bild und/oder Ton, bespielte und unbespielte Bänder und Filme für Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Entwicklung, Erstellung und Wartung von Programmen für den Betrieb der in Klasse 38 genannten Netzwerke sowie der in Klasse 9 genannten Waren, technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste; technische Beratung bei der Projektierung, einschließlich Planung und Entwicklung der in Klasse 38 genannten Netzwerke; elektrotechnische Verstärker, Plattenwechsler, Mischpulte; Bild- und Tonträger; elektrotechnische und elektronische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten, auch solche zur Speicherung, Übermittlung, Auswertung und Wiedergabe von Nachrichten, Daten, Zeichnungen, Bildern und Filmen; Teile aller vorgenannten Waren; Möbel, insbesondere für die vorgenannten Geräte; elektronische Tischrechner; Organisationsmaschinen, nämlich ansteuerbare und abfühlbare Rechenmaschinen sowie Steuergeräte dafür; Buchungsmaschinen sowie deren Teile; Datenerfassungsgeräte, Datenumwandlungsgeräte; Zeichenerkennnungs- und Zeichenlesegeräte; Fehlerprüf- und Korrekturgeräte; Programmsteuergeräte für Datenverarbeitungsanlagen und Tischrechner; Datenübertragungsgeräte; Sortiermaschinen für Datenaufzeichnungsträger; Belegzuführungsgeräte; Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, insbesondere Diktiergeräte und deren Zubehör, nämlich Mikrofone, Kopfhörer, Fernsteuerungsschalter und Schallaufzeichnungsträger für Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte; Ladegeräte für batteriebetriebene Büromaschinen; Kopiergeräte und deren Einzelteile; Organisationsmaschinen, nämlich ansteuerbare und abfühlbare Schreibmaschinen sowie Steuergeräte dafür; Kopierpapiere; Kohlepapier; Farbbänder; Radierschablonen; Unterlagen, Abdeckhauben und Koffer für Büromaschinen; orthopädische Kopfkissen, Akupunkturgeräte, elektrische Geräte für Luftsprudelmassagebäder, Rotlichtlampen für medizinische Zwecke, Magnetfeldtherapiegeräte, orthopädische Kopf- und Venenkissen, Gymnastikgeräte, nämlich therapeutische Fußrollen, Manikür- und Pedikürgeräte, elektrotherapeutische Geräte; Druckmessgeräte, insbesondere Barometer, Feuchtigkeitsmesser, Thermometer, Uhren und Kombinationen dieser Messgeräte; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte; Schifffahrts-, Vermessungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Experimentierkästen für Erziehung, Unterricht, Ausbildung und Unterhaltung, im Wesentlichen bestehend aus Konstruktionsbausteinen, Grundplatten, Zählscheiben, Zahnrädern, Antriebsschnecken, Ritzeln, Zahnstangen, Kettengliedern und Differentialgehäusen aus Kunststoff sowie bestehend aus Sensoren, Optosensoren, Kleinelektromotoren, Steuerkonsolen, Transformatoren, Steckern, Schaltern, elektrischen Kabeln, Widerständen, Kleinleuchten, Leuchtsteinen, Kondensatoren, Schaltgeräten, Induktoren, Halbleitern, integrierten Schaltungen, Kleingeneratoren und Batterien; Druckereierzeugnisse, Bücher, Handbücher, Anregungskarten und Steckkarten in Form von Druckereierzeugnissen; Druckschriften, Bedienungsanleitungen und Benutzerhandbücher, Garantiekarten, Schulungsunterlagen; Bedienungsanleitungen und Benutzerhandbücher, Garantiekarten, Schulungsunterlagen, jeweils in Form von gespeicherter Software; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Poster, Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nicht elektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Drucklettern; Druckstöcke; Mosaike als Spielzeug für Lehr- und Lernzwecke; Spiele, Spielzeug, insbesondere Konstruktionsspielzeug, das auch der Erziehung, der Ausbildung und Unterhaltung dient; Spielfiguren, Steckspiele und Wandtafeln für Steckspiele; Spielwaren, auch elektrisch betätigte, einschließlich Steckbauelementen in Verbindung mit Klemmelementen und elektrischen Elementen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Erziehung, Ausbildung, Unterricht und Unterhaltungsdarbietungen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Universalküchenmaschinen, Elektromesser, elektrische Akkutaschenlampen, Diätwaagen, Kalorienwaagen, Personenwaagen; Aufstellung, Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten, Telekommunikationsgeräten, medizinischen Geräten, Haushalts- und Küchengeräten sowie von Geräten der Bereiche Unterhaltungselektronik, Telekommunikation, Büro, Haushalt, Gesundheit, Wellness, Heimwerken, Computertechnik; digitale Satellitenreceiver, Settopboxen und sonstige Geräte zum Empfang von interaktivem Fernsehen (Kabel, Satellit, Internet)

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	303345403
Registernummer	30334540

Anmeldedatum	09. Juli 2003
Veröffentlichungsdatum	01. April 2005
Eintragungsdatum	24. Februar 2005
Beginn Widerspruchsfrist	01. April 2005
Ende Widerspruchsfrist	01. Juli 2005
Ablaufdatum	31. Juli 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. April 2024	202400139686	5f	Löschung, Marke geloescht
10. Februar 2014	201400049102	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. August 2013	201200261596	4	Verlängerung, Verlaengert
05. August 2013	201300254408		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. Februar 2005	200503265208		Eintragung, Marke eingetragen
24. Februar 2005	200503265605		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

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