30330462

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30330462 wurde als Bildmarke am 17.06.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303304626
Registernummer 30330462
Anmeldedatum 17. Juni 2003
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 2003
Eintragungsdatum 01. Oktober 2003
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 2003
Ende Widerspruchsfrist 02. Februar 2004
Ablaufdatum 30. Juni 2013

Markenvertreter

28357 Bremen DE

Waren und Dienstleistungen

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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Cremes, Lotionen, Shampoos, Duschbäder, Badezusätze, Lippenstifte, Lidschatten, Gesichts- und Körpermasken, Deodorants, Gesichtswässer, Waschlotionen, Haarwässer, Zahnputzmittel; Raumsprays als Duftsprays; handbetätigte Werkzeuge; Scheren, Messerschmiedewaren; manuelle und elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 8 enthalten; Gabeln, Löffel (auch aus Edelmetallen); Hieb- und Stichwaffen; Geräte zur Zerstäubung von Flüssigkeiten, handbetätigt; wissenschaftliche, Schifffahrts-, fotografische, Film-, optische, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, CD-ROM, DVD, DVD-ROM, Tonbänder, Videobänder, sämtliche vorgenannte Waren auch bespielt; Schallplatten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Land- und Luftfahrzeuge; Fahrräder sowie motorbetriebene Zweiräder sowie deren Teile, nämlich Rahmen, Sattel, Lenker, Vorbauten, Sattelstangen, Radgabeln, Räder, Stoßdämpfer, Tretlager, Pedale, Packtaschen, Kindersitze, Schutzbügel und -verkleidungen für Ketten und Gangschaltungen; Kühlfahrzeuge; Rollstühle, Kinderwagen; Schlauchwagen; Golfkarren; Autozubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Kanus, Kajaks, Tretboote, Segelboote, Ruderboote, Förderkarren; Gabelstapler; Skilifte; Seilbahnen; Räumfahrzeuge; Anhänger, Wohnwagen und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und/oder damit plattierte Erzeugnisse (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; aus Edelsteinen und/oder Halbedelsteinen hergestellte Erzeugnisse (soweit in Klasse 14 enthalten), Kunstgegenstände (soweit in Klasse 14 enthalten) sowie Tafelaufsätze, Tafelgeschirr, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Tabakdosen, alle vorgenannten Waren aus Edelmetall; Etuis für Uhren und Schmuckwaren (soweit in Klasse 14 enthalten); Modeschmuck; Uhren, Wecker, Kontrolluhren, Stoppuhren und andere Zeitmessinstrumente sowie deren Teile wie Uhrwerk, Uhrgehäuse, Uhrarmbänder; Halbedelsteine; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, Bücherstützen (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, einschließlich Kunststofftragetaschen (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen aus Leder und Lederimitaten, Kunststoff oder Leinen sowie Reisetaschen, Einkaufstaschen, Tragetaschen, Schulranzen, Badetaschen, Umhängetaschen, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Geldbeutel, Schulmappen, Rucksäcke, Sport- und Freizeittaschen; Koffer, Schuhbeutel, Gürteltaschen, Brotbeutel, Bauchtaschen, Kartentaschen, Handtaschen, Kulturbeutel; Pappsäcke, Seesäcke; Koppelriemen; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Häute und Felle; Sattlerwaren auch für den Reitsport, nämlich Sattel- und Zaumzeug, Halfter, Stricke, Longen, Peitschen, Reitgerten, Sporen (nicht aus Metall), Gamaschen, Satteldecken, Schabracken (soweit in Klasse 18 enthalten); Fensterleder, Autoleder, Putz-, Wisch- und Geschirrtücher; Möbel, Anrichten, Auflageböcke, Bänke, Betten, Bettgestelle aus Holz, Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk, Buffets, Buffetwagen, Büromöbel, Garderobenständer, Geschirrständer, Karren für Computer, Kinderhochstühle, Kinderlauflerngeräte, Kleiderbügel, Kleiderständer, Körbe mit Henkeln, nicht aus Metall, Lattenroste, nicht aus Metall, Liegestühle, Einlegefächer für Möbel, Möbeltüren, Papierkörbe (nicht aus Metall), Polstersessel, Schirmständer, Sessel, Schlüsselbretter, Schränke, Schreibschränke, Schreibmaschinentische, Schreibtische, Schulmöbel, Sofas, Vitrinen, Zeitungsständer; Spiegel, Spiegelschränke, Rahmen, Stühle, Tische auch aus Metall, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Handmixer (nicht elektrisch), Glas (ausgenommen Bauglas); Trinkgläser aus Kristallglas und Bleikristall; Vasen (nicht aus Edelmetall), Schalen, Wasser- und Getränkeflaschen; Getränkebecher (nicht aus Edelmetall); Teekessel; Tabletts (nicht aus Edelmetall); Tassen- und Gläseruntersetzer (nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche); Thermosbecher, Thermosflaschen, Frischhaltebehälter; Rasier- und Staubpinsel; Kochgeschirre und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bürsten (ausgenommen Pinsel); Pappwaren als Pappteller; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall und plattiert); Kämme und Schwämme; Webstoff und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); textile Taschentücher, textile Leder- und Fellimitationsstoffe; ungewebte und gewebte Stoffe; bedruckte Textiltücher; Gardinen aus Textil und Kunststoffen; Rollos für den Innenbereich aus Textilien; Kopf- und Halstücher, Textilhandtücher, Waschlappen, textile Haushaltstücher; Stoffe für die Herstellung von Kleidung, textile Werbeträger, insbesondere Fahnen, Wimpel, Spannbänder (soweit in Klasse 24 enthalten); Bettlaken, Spannbetttücher, Schonbezüge, Steppdecken (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Damenbekleidung, Herrenbekleidung und Kinderbekleidung, Mäntel, Regenjacken, Capes, Hosen, Röcke, Leggins, Schlüpfer, Unterhosen, Socken, T-Shirts, Hemden, Blusen, Pullover, Sweatshirts, Bustiers; Schuhwaren, Halbschuhe, Sportschuhe, Stiefel, Wanderstiefel, Gummistiefel; Kopfbedeckungen, Schirmmützen, Hüte, Kopftücher, Mützen, Pudelmützen; Handschuhe; Spiele und Spielzeug, ausgenommen solche elektronischer Art sowie Computerspiele; Stofftiere und Puppen; Plüschtiere; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Freizeitartikel, nämlich Knallbonbons, Konfetti, Kricketsäcke, Surfboards, Snowboards; Bälle; Christbaumschmuck; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung und Geschäftsführung, insbesondere Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit, Aufstellung von Statistiken, Buchführung, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, Marketing, Marktforschung und Marktanalysen, Schaufensterdekoration; Unternehmensberatung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Vermietung von Büromaschinen und Büroeinrichtungen, nämlich Schränke, Schreibtische, Tische, Stühle, Sofas, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung von Waren und Dienstleistungen; Telekommunikation; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Zeichnungen und Bildern; Kommunikations- und EDV-Dienstleistungen, nämlich Ausstrahlung von Fernseh-, Hörfunk- und Kabelfernsehsendungen, Bereitstellen von Internetplattformen und -portalen, Betrieb von Chatrooms und Foren, elektronische Nachrichtenübermittlung, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (soweit in Klasse 38 enthalten), insbesondere Dienstleistungen eines Callcenters, nämlich Vermittlung, Bearbeitung und Weiterleitung von Waren- und Dienstleistungsbestellungen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Betrieb eines Telekommunikationsnetzes; Veranstaltung, Reservierung und Buchung von Reisen, auch auf elektronischem Wege; Dienstleistungen eines Reisebüros, eines Reiseveranstalters und Verkehrsbüros (soweit in Klasse 39 enthalten); Vermittlung von Mietwagen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kongressen, Konferenzen, Symposien und Seminaren; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung, insbesondere Betrieb eines Museums (Darbietung, Ausstellungen), einer Präsenz- und/oder Leihbibliothek, eines Freizeitparks, eines Erlebniszentrums, nämlich örtlich zusammengefasstes Angebot von sportlichen und kulturellen Aktivitäten und Veranstaltungen, eines Technologie- und Wissenschaftsparks, nämlich örtlich zusammengefasstes Angebot von Ausstellungen zum selbstständigen Lernen technischer Zusammenhänge und wissenschaftlicher Erkenntnisse, durch Schaukästen, Texte und animierte dreidimensionale Schaumodelle; Betrieb eines zoologischen Gartens; Filmvorführungen; Rundfunk- und Internet- und Fernsehunterhaltung; Theateraufführungen; Künstlervermittlung; Schaustellung von Tieren; Tierdressur; Zirkusdarbietungen; Veranstaltung von kulturellen, sportlichen und Werbeausstellungen und sportlichen Wettbewerben; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Erstellen von technischen und juristischen Gutachten; Meinungsforschung und Recherchen bezüglich neuer Produkte und Dienstleistungen; Entwicklung, Erstellen und Weiterentwicklung sowie Wartung von Computerprogrammen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen, einschließlich der Reservierung und Buchung von Ferienzimmern, -appartements, -wohnungen, -häusern und -wohnbooten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2014 201400066949 5f Löschung, Marke geloescht
23. Januar 2014 201400022158 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2012 201200138391 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2011 201100029600 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2003 200302931909 Eintragung, Marke eingetragen
01. Oktober 2003 200302932023 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303304626