SS Logo (DPMA, 30.05.2003)
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Die Deutsche Marke SS wurde als Wort-Bildmarke am 30.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303282185 |
| Registernummer | 30328218 |
| Anmeldedatum | 30. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 29. Juli 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. August 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40474 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Audio- und Videoaufnahmen aller Art, auch auf Trägern, insbesondere Disketten, Bändern, CD-ROMs; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Monitore oder andere Arten von Anzeigegeräten (Bildschirmen); Video- und Computerspielapparate und -geräte, Computerspielapparate und -geräte mit Speichergeräten, nämlich Disketten; in der Hand zu haltende Geräte zum Spielen elektronischer Spiele; eigenständige Spielapparate und Geräte, insbesondere in der Hand zu haltende, die kein Zusatzgerät (z. B. Fernsehbildschirm) zum Spielen erfordern, und die ein Spielgerät mit eigenem Display beinhalten einschließlich solcher zum Anschluss an einen Fernsehapparat sowie einschließlich solcher, bei denen die Spiele austauschbar sind; alle vorgenannten Waren auch zusammenstellbar als Anlagen; Teile der vorgenannten Waren; von einem globalen Computernetzwerk heruntergeladene interaktive Computerspiel-Software; Automaten, soweit in Klasse 9 enthalten; geld- oder kartenbetätigte Spielapparate und -geräte aller Art; Brillen und Sonnenbrillen; Produktion und Vertrieb von Unterhaltungsgütern, nämlich DVDs, Videos, Kinofilmen und Fernsehsendungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2014 | 201400029581 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Dezember 2007 | 200701386091 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2007 | 200701043053 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2006 | 200605317267 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juli 2003 | 200302887101 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Juli 2003 | 200302887197 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303282185