Swingphone

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Swingphone wurde als Wortmarke am 27.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303273216
Registernummer 30327321
Anmeldedatum 27. Mai 2003
Veröffentlichungsdatum 19. März 2004
Eintragungsdatum 18. Februar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 19. März 2004
Ende Widerspruchsfrist 21. Juni 2004
Ablaufdatum 31. Mai 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 38 42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Antennen, Autoradios, AV-Receiver, Bilderzeugungs- und/oder Darstellungseinheiten zur Darstellung und/oder Visualisierung von Bewegtbildern, Standbildern, Animationen und/oder multimedialen Daten, insbesondere für Geräte der Unterhaltungselektronik und/oder Telekommunikation, wie Geräte mit Bildröhren-, LCD-, Plasma- oder TFT-Technologie, Bildschirmen bzw. Bildröhren; Bildschnittgeräte, Kamerarecorder, CD-Spieler, Digitalkameras, Displays, DVD-Spieler, DVD-Laufwerke, Fernsehgeräten mit Bildröhre oder Plasmabildschirm oder LCD-Bildschirm, Festplattenrecorder, Hi-Fi-Anlagen, Mobiltelefone und leitungsgebundene Telefone, Monitoren, Projektoren, Rundfunkgeräte mit oder ohne Kassettenspieler oder CD-Spieler, Set-Top-Boxen, Uhrenradios, Videorecorder; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignale, Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receivern, Set-Top-Boxen und Zubehör hierfür, nämlich Abzweiger, Adapter, Antennensteckdosen, Descrambler, Filter, Halterungen, Kabel, Konverter, LNCs, Modems, Hardware- und Softwaremodule, Multischalter; Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Telematikgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme; Navigationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Multimediageräte (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich Modems und interaktiver Geräte; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Breitbandkommunikation; Geräte der Informationstechnik; Geräte der Kommunikationstechnik, einschließlich Geräte der In-house-Kommunikations- und Hotel-Kommunikationstechnik sowie der Büro-Kommunikationstechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Bürotechnik, nämlich Abspielgeräte, Anrufbeantworter, Diktiergeräte, Drucker, Kopfhörer, Kopiergeräte, Ohrhörer für Diktiergeräte, Scanner und Telefaxgeräte sowie Teile dieser Waren; Hardware- und Softwaremodule und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computer-Peripheriegeräte, PCs, Notebooks, Datenverarbeitungsgeräte, Hard- und Software; im Wesentlichen aus Datenverarbeitungsgeräten, Computern, Kabeln und Software bestehende Computernetzwerke und Netzwerksysteme (soweit in Klasse 9 enthalten), bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Interneteinrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Alarmgeräte und Alarmanlagen; Breitbandkommunikationsanlagen; Überwachungsapparate und Überwachungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Abzweiger, Adapter, Akkus, Akustikkoppler, Batterien, Cardstations, Datenübertragungseinheiten, Filter, Halterungen, Kabel, Kopfhörer, Ladegeräte, Löschmagnete, Magnetbandkassetten, Magnetkarten, Mikrofone, Mischpulte, Modems, Hardware- und Softwaremodule, interne und/oder externe Netzteile, Schalter (Hand oder Fuß), Speicherchips, Speicherkarten, Stecker, Steckkarten, Stromversorgungsgeräte, Transporttaschen, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Teile aller vorgenannten Waren, insbesondere Gehäuse, Gehäuseteile und Stützwinkel; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; Telekommunikation, einschließlich Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation und Multimediadienste, nämlich elektronische Kommunikation, Übermittlung von Informationen oder Daten von Datenbanken (auch entgeltlich), von Sprach- und Auskunftsdiensten; Internetdienstleistungen, nämlich Übertragen von Daten/Nachrichten und Bereitstellen von Informationen im Internet in Form von Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art einschließlich im Zusammenhang mit der Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und von Sicherheitssystemen insbesondere bei der Hotelkommunikation, Offline- sowie Online-, On-Demand-Telekommunikationsdienste und andere elektronische Mediendienste, nämlich Verarbeitung und Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton und Bild durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Übermittlung von Informationen und Unterhaltungsprogrammen; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 38 enthalten); Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation, einschließlich Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art sowie Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und von Sicherheitssystemen, insbesondere bei der Hotelkommunikation; Erstellen sowie Service, Reparatur und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere multimedialer Computersoftware (Musik, Ton, Daten, Video und Bild) sowie für den Betrieb von Netzwerken gemäß Klasse 38; Einrichten und Betreiben einer Datenbank zum Sammeln, Speichern und Zur-Verfügung-Stellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste sowie bei der Projektierung, einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken; Internetdienstleistungen, nämlich Erstellung und Einrichtung von Internetpräsentationen, Sammeln, Speichern und Verarbeiten von Daten/Nachrichten, Gestalten, Design und Bereitstellen von Webseiten; technische Beratung über Internet sowie Ermöglichen elektronischer Abfragen hierzu, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Entwicklung elektronischer Programmführer; gewerbsmäßige Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Franchising, nämlich technische Unterstützung in Form von Vermittlung technischen Know-hows und technische Beratung für die Herstellung und den Vertrieb von Kunststoffen sowie beim Aufbau, der Einrichtung und der Führung eines Betriebes zur Ver- und Bearbeitung von Kunststoffen; technische Beratung auf dem Gebiet des Recyclingwesens; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele als Zubehör für Fernsehapparate, Notebooks oder Computer, einschließlich Software; Spielekonsolen, Videospielkassetten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. November 2023 202300381050 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2023 202300331896 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2023 202200195595 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juni 2020 202000202197 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2017 201700362433 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 2015 201520179872 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2015 201520100722 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2015 201500079581 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500011631 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Januar 2015 201200197599 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Juli 2013 201300230445 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. Dezember 2012 201200405090 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2009 200900030207 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2006 200607718328 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2006 200604815265 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2006 200604815265 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2006 200604321938 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 2005 200503464499 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2004 200403123747 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2004 200403020649 Eintragung, Marke eingetragen
18. Februar 2004 200403020844 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303273216