Tetra Pak schützt, was gut ist

DPMA DPMA 2003 Trademark registered

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The German trademark Tetra Pak schützt, was gut ist was filed as Word and figurative mark on 05/22/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/27/2004. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Triangles containing other figurative elements #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 303262427
Register number 30326242
Application date May 22, 2003
Publication date April 2, 2004
Entry date February 27, 2004
Start of opposition period April 2, 2004
End of the opposition period July 2, 2004
Expiration date May 31, 2033

Trademark owner

Trademark representatives

80336 München DE

goods and services

6 7 9 11 16 17 20 21 29 30 32 33 35 37 40 42
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Metalltanks; Metallbehälter; Konservierungsbehälter aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall, Verschlusskappen aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Getränkeindustrie und Verpackungsmaschinen, insbesondere Füll- und Verpackungsmaschinen, Packmaschinen, Kegelbackmaschinen (cone baking machines), Einwickelmaschinen, Strangpressmaschinen, Massenfüllmaschinen (Schüttmaschinen), Flaschenverschließ- und Flaschenverstöpselmaschinen; Blasverformungsmaschinen, Blasformmaschinen, Spritzformmaschinen, Streckblasformmaschinen, Extrusionsblasmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Kartonformmaschinen; Molkereiausrüstung; Verschluss- und/oder Versiegelungsvorrichtungen (soweit in Klasse 7 enthalten); Fördervorrichtungen (soweit in Klasse 7 enthalten), einschließlich Förderbänder; Vorrichtungen zum Homogenisieren (soweit in Klasse 7 enthalten); Pumpen und Ventile zur Nutzung in der Nahrungsmittelindustrie (als Teile von Maschinen); Formen (als Teile von Maschinen); Ausrüstungsgegenstände zum Verarbeiten von Nahrungsmitteln (soweit in Klasse 7 enthalten); Vorrichtungen zur Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zum Reinigen von Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen; Bauteilgruppen der vorgenannten Waren und Teile und Passstücke für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte, darunter Computersysteme zur Steuerung und Regelung der Verarbeitung von Nahrungsmitteln, von Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate und Instrumente zur Regelung von Inhalten oder Verhältnissen mit Bezug auf Fettanteilen und Feststoffanteilen in Milch und/oder Rahm sowie Zusatzstoffen (soweit in Klasse 9 enthalten); Wäge-, Mess- und Dosiervorrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten); automatische Verkaufsmaschinen und Mechanismen für münzbetätigte Vorrichtungen; Vorrichtungen zur nichtthermischen Sterilisation, wie beispielsweise der Elektronensterilisation (soweit in Klasse 9 enthalten); Heizungs-, Koch-, Kühl-Geräte; Geräte zur thermischen Behandlung von Nahrungsmittelprodukten; Wärmetauscher; Pasteurisierungsgeräte; Sterilisierungsgeräte; Verdampfer; Gefriergeräte; Härte- und Gefriertunnel (soweit in Klasse 11 enthalten); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder aus plastikbeschichtetem Papier; Taschen, Säcke und Bahnen (soweit in Klasse 16 enthalten)für Verpackungszwecke und zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten; Behälter für Eiscreme (soweit in Klasse 16 enthalten); Kegelbehälter aus Papier oder Pappe; Plastikmaterialien für Verpackungszwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Plastikfilm für Verpackungszwecke, insbesondere zum Einwickeln; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Kautschuk, Guttapercha und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Vorformen zur Herstellung von Plastikflaschen; Plastikfilm als Halbfabrikat (nicht für Einwickelzwecke); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Flaschenverschlüsse und Flaschenkappen (nicht aus Metall); Trinkhalme aus Stroh; Transportpaletten (nicht aus Metall); Verpackungsbehälter aus Plastik; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Flaschen; wärmeisolierende Behälter für Nahrungsmittel; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Getränke mit Kaffee, Tee, Kakao oder auf Schokoladenbasis; Eistee; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); betriebswirtschaftliche Beratung; industrielle Unternehmensberatung und -betreuung; Unternehmensberatung, Beschaffungsdienstleistungen (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für Dritte); Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Geschäftsführungsberatung und Unternehmensverwaltung; organisatorische Betriebsberatung bezüglich der Planung und Herstellung von Fabriken und Molkereien; Bauarbeiten, darunter Bauherstellung von Gebäuden und Fabriken; Reparaturwesen und Instandhaltung; Installationsdienstleistungen; Bearbeitung von Materialien und Substanzen (soweit in Klasse 40 enthalten); Entfernen von Verunreinigungen von Molkereiprodukten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Computerhardware und -softwareberatung; Computerprogrammierung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratungsdienstleistungen für das Betreiben von Computersystemen, Datenbanken und deren Anwendungen; Dienstleistungen eines Designers, insbesondere für Verpackungsdesign; technische Beratung und wissenschaftlich/technische gutachterliche Tätigkeit; Ingenieur- und EDV-Beratung zur Planung und Entwicklung von Fabriken; technische Beratung bezüglich der Planung und Herstellung von Fabriken und Molkereien; wissenschaftliche und technologische Recherchen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
April 24, 2023 202200195337 4 Extension, Verlaengert
March 15, 2013 201200197816 4 Extension, Verlaengert
March 15, 2013 201300093999 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
July 9, 2008 200800579880 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 27, 2004 200403026685 Registration, Marke eingetragen
February 27, 2004 200403026929 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303262427