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Die Deutsche Marke eGov.Lex wurde als Wortmarke am 19.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303256834 |
| Registernummer | 30325683 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Februar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2013 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
16
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Software für die Abwicklung von Prozessen, insbesondere zur Abwicklung von Datenübertragungen in Kommunikationsnetzen, innerhalb von Behörden, insbesondere Verwaltungs-, Zulassungs-, Gesetzgebungs- und Umsetzungsbehörden, Unternehmen, Unternehmens- und/oder Interessensverbänden und/oder Institutionen, auf nationaler und internationaler Ebene, und/oder für die Abwicklung von Prozessen, insbesondere von Datenübertragungen in Kommunikationsnetzen von Behörden, insbesondere Verwaltungs-, Zulassungs-, Gesetzgebungs- und Umsetzungsbehörden, Unternehmen, Unternehmens- und/oder Interessensverbänden und/oder Institutionen, auf nationaler und internationaler Ebene mit externen natürlichen und/oder juristischen Personen; Datenträger sämtlicher Art für die Dokumentation und Anwendung der zuvor genannten Software; Handbücher für die Dokumentation und Anwendung der zuvor genannten Software; Erstellen der zuvor genannten Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2014 | 201400026672 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Dezember 2003 | 200302985924 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Dezember 2003 | 200302986218 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303256834