Leopold

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Leopold wurde als Wortmarke am 13.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303243953
Registernummer 30324395
Internationale Marke Nr. IR831187, 26. Juni 2024
Anmeldedatum 13. Mai 2003
Veröffentlichungsdatum 22. August 2003
Eintragungsdatum 21. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 22. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 24. November 2003
Ablaufdatum 31. Mai 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische Saftpressen, elektrische Gewürzmühlen und -reiben; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche aus Edelmetall; Eispickel; Zitrusfrüchteentsafter; Barstößel; Käseschneider (nicht elektrisch); Mörser; Nussknacker (nicht aus Edelmetall); Pizzaschneider (nicht elektrisch); Käsereibe; Ananasschneider; Apfelschäler; Milchaufschäumer; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Weinthermometer; Möbel, insbesondere Wein- und Sektregale (auch zerlegbar bzw. stapelbar), Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Untersetzer, Flaschenöffner, Flaschenkühler, Eiskühler, Wein- und Sektkühler, Halterungen für Flaschen aus Kunststoff oder Stahl (verchromt) zum Präsentieren und/oder Ausgießen (ausgenommen Möbel), Weinliegen, Kochgeschirr; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2014 201400027234 5f Löschung, Marke geloescht
27. Juli 2012 201200256978 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2007 200701009436 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. April 2005 200503306404 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2003 200302880650 Eintragung, Marke eingetragen
21. Juli 2003 200302881191 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303243953