E EHRLE Logo (DPMA, 12.05.2003)
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Die Deutsche Marke E EHRLE wurde als Wort-Bildmarke am 12.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #At-Zeichen: @
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303233311 |
| Registernummer | 30323331 |
| Internationale Marke | Nr. IR1441111, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 29. Juli 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. August 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
89165 Dietenheim
DE
Markenvertreter
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Hochdruckreiniger, Reinigungsmaschinen und -geräte, SB-Waschanlagen und mobile Bürstenwaschanlagen jeweils für Fahrzeuge, Kehrmaschinen, Scheuersaugmaschinen, Staubsauger, Pflegemittel und Reinigungsmittel; Teile dieser Waren, insbesondere Hochdruckpumpen, Sicherheitsventile, Schwimmerventile, Druckschalter, Strömungswächter, Öl- und Wärmetauscher, Spritzpistolen, Düsen, Chemikaliendosierventile, Sandstrahl-, Kalk- und Chemikalieninjektoren, elektronische und hydraulische Fernsteuerungsgeräte und flexible Hochdruckschläuche; chemische Produkte für gewerbliche Zwecke, insbesondere Chemikalien zur Reinigung, Konservierung, zum Phosphatieren, zum Desinfizieren, zur Verhinderung von Kalkablagerungen, zur Wiederanschmutzungsverhinderung und zum Imprägnieren von textilen Belägen; maschinelle Sprühextraktionsgeräte zur Reinigung textiler Beläge und Teile dieser Waren, insbesondere handgeführte und rollenfahrbare Arbeitsköpfe zum Sprühen und Saugen, Absperrventile, Faltenschläuche, Filter, Luft-/Wassertrenner, Pumpen, Saugturbinen; Scheuersaugmaschinen, Nass- und Trockensauger sowie Teile dieser Waren, insbesondere Filter und maschinell angetriebene Bürsten; münzbetätigte Reinigungsautomaten zur Reinigung von Hartflächen und textilen Belägen sowie Teile dieser Waren, insbesondere maschinell angetriebene Bürsten, Saugfüße, Fahrantriebe, Pumpen, bakteriologische Filter; nichtmünzbetätigte Reinigungsautomaten zur Reinigung von Hartflächen und textilen Belägen sowie Teile dieser Waren, insbesondere maschinell angetriebene Bürsten, Saugfüße, Fahrantriebe, Pumpen, bakteriologische Filter; Schmutzabscheider, Hochdruckreinigungsanlagen mit mehreren Anschlussstellen für Spritzgeräte, im Wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen und Wärmetauschern sowie Teile dieser Waren, insbesondere Überströmventile, Druckschalter, Chemikaliendosierungen und Injektoren; Abwasseraufbereitungs- und -kreislaufanlagen, im Wesentlichen bestehend aus einem Hochdruckreiniger, einem Spritzgerät, einem Schmutzwassersammelbecken, einer Rückförderpumpe, einem Grobfilter, einem Trennbehälter und einer elektrischen Steuerung sowie Teile dieser Waren; Phosphatieranlagen, im Wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Dosierpumpen für die Phosphatierchemikalie und einem Doppelstrahlrohr sowie Teile dieser Waren; maschinelle Behälterreinigungsgeräte und Teile dieser Waren, insbesondere rotierende Hochdruckdüsen zur Behälterinnenreinigung, rotierende Bürsten zur Behälterinnen- und -außenreinigung, lösungsmittelfeste Hochdruckpumpen und lösungsmittelfeste Filter, Trockeneinrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Wärmetauschern und Hochdruckventilatoren; Fahrzeug-Entkonservierungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Chemikaliendosierventilen, Wärmetauschern, Sprühbögen und einer Abwasseraufbereitung sowie Teile dieser Waren; Dampferzeuger und Teile dieser Waren, insbesondere Speisewasserbehälter mit Vorwärmung, temperaturfeste Speisewasser-Hochdruckpumpen und Temperaturbegrenzer; Warmwassererzeuger und Teile dieser Waren; Thermal-Ölerhitzer und Teile dieser Waren, insbesondere Ausdehnungsgefäße, Mischventile und Wärmetauscher, Frischluftheizgeräte sowie Teile dieser Waren, insbesondere Öl- und Gasbrenner, Wärmetauscher, Heißluft-Transportschläuche und Heißluftverteiler; Wartung, Reparatur und technische Überprüfung vorgenannter Waren; technische Beratung und Planung von Anlagen und Maschinen zur Lösung von Problemen der Reinigungs- und Wärmetechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2023 | 202200194650 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. März 2019 | 201900080152 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2018 | 201800157395 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. November 2016 | 201620749182 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. April 2013 | 201200195723 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Mai 2010 | 201000398196 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juli 2003 | 200302887021 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Juli 2003 | 200302887245 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303233311