DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke EHRLE wurde als Wortmarke am 12.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303233249 |
| Registernummer | 30323324 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
89165 Dietenheim
DE
Markenvertreter
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
1
3
7
9
11
37
42
Hochdruckreiniger, Reinigungsmaschinen und elektrische Reinigungsgeräte, Waschanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Selbstbedienungswaschanlagen, Kehrmaschinen, Scheuersaugmaschinen, Staubsauger, Pflegemittel und Reinigungsmittel; Teile dieser Waren, insbesondere Hochdruckpumpen, Sicherheitsventile sowie Schwimmerventile aus Messing, Stahl und Plastik, Druckschalter, Strömungswächter, Öl- und Wärmetauscher, Spritzpistolen, Ansaugdüsen aus Messing, Stahl und Plastik, Chemikaliendosierventile, Sandstrahl-, Kalk- und Chemikalieninjektoren, elektronische und hydraulische Fernsteuerungsgeräte und flexible Hochdruckschläuche aus Gummi- und Stahlgewebe; chemische Produkte für gewerbliche Zwecke, insbesondere Chemikalien zur Reinigung, Konservierung, zum Phosphatieren, zum Desinfizieren, zur Verhinderung von Kalkablagerungen, zur Wiederanschmutzungsverhinderung und zum Imprägnieren von textilen Belägen; maschinelle Sprühextraktionsgeräte zur Reinigung textiler Beläge und Teile dieser Waren, insbesondere handgeführte und rollenfahrbare Arbeitsköpfe zum Sprühen und Saugen, Absperrventile, Faltenschläuche, Filter, Luft-/Wassertrenner, Pumpen, Saugturbinen; Scheuersaugmaschinen, Nass- und Trockensauger sowie Teile dieser Waren, insbesondere Filter und maschinell angetriebene Bürsten; münzbetätigte Reinigungsautomaten zur Reinigung von Hartflächen und textilen Belägen sowie Teile dieser Waren, insbesondere maschinell angetriebene Bürsten, Saugfüße, Fahrantriebe, Pumpen, bakteriologische Filter; nichtmünzbetätigte Reinigungsautomaten zur Reinigung von Hartflächen und textilen Belägen sowie Teile dieser Waren, insbesondere maschinell angetriebene Bürsten, Saugfüße, Fahrantriebe, Pumpen, bakteriologische Filter; Schmutzabscheider, Hochdruckreinigungsanlagen mit mehreren Anschlussstellen für Spritzgeräte, im Wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen und Wärmetauschern sowie Teile dieser Waren, insbesondere Überströmventile, Druckschalter, Chemikaliendosierungen und Injektoren; Abwasseraufbereitungs- und -kreislaufanlagen, im Wesentlichen bestehend aus einem Hochdruckreiniger, einem Spritzgerät, einem Schmutzwassersammelbecken, einer Rückförderpumpe, einem Grobfilter, einem Trennbehälter und einer elektrischen Steuerung sowie Teile dieser Waren; Phosphatieranlagen, im Wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Dosierpumpen für die Phosphatierchemikalie und einem Doppelstrahlrohr sowie Teile dieser Waren; maschinelle Behälterreinigungsgeräte und Teile dieser Waren, insbesondere rotierende Hochdruckdüsen zur Behälterinnenreinigung, rotierende Bürsten zur Behälterinnen- und -außenreinigung, lösungsmittelfeste Hochdruckpumpen und lösungsmittelfeste Filter, Trockeneinrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Wärmetauschern und Hochdruckventilatoren; Fahrzeug-Entkonservierungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen, Chemikaliendosierventilen, Wärmetauschern, Sprühbögen und einer Abwasseraufbereitung sowie Teile dieser Waren; Dampferzeuger und Teile dieser Waren, insbesondere Speisewasserbehälter mit Vorwärmung, temperaturfeste Speisewasser-Hochdruckpumpen und Temperaturbegrenzer; Warmwassererzeuger und Teile dieser Waren; Thermal-Ölerhitzer und Teile dieser Waren, insbesondere Ausdehnungsgefäße, Mischventile und Wärmetauscher, Frischluftheizgeräte sowie Teile dieser Waren, insbesondere Öl- und Gasbrenner, Wärmetauscher und Heißluftverteiler; Wartung, Reparatur und technische Überprüfung vorgenannter Waren; technische Beratung und Planung von Anlagen und Maschinen zur Lösung von Problemen der Reinigungs- und Wärmetechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2023 | 202200194649 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. März 2019 | 201900079930 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2019 | 201900076652 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. November 2016 | 201620749179 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. April 2013 | 201200194014 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Januar 2011 | 201100003801 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 28. Mai 2010 | 201000398189 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2004 | 200402993508 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Januar 2004 | 200402994518 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303233249