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Die Deutsche Marke Merkur Rainbow wurde als Wortmarke am 29.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303217057 |
| Registernummer | 30321705 |
| Anmeldedatum | 29. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. August 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. November 2003 |
| Ablaufdatum | 30. April 2023 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
41
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; Unterhaltung, einschließlich Casinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Liveunterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2024 | 202400015047 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. April 2022 | 202200096913 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Mai 2016 | 201620512349 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2013 | 201300262783 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. August 2013 | 201200165903 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Juni 2013 | 201300203292 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 07. Juli 2003 | 200302871428 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Juli 2003 | 200302871577 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303217057