FLOTA Logo (DPMA, 17.04.2003)
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Die Deutsche Marke FLOTA wurde als Wort-Bildmarke am 17.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Überschneidende Buchstaben #Drei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303214201 |
| Registernummer | 30321420 |
| Anmeldedatum | 17. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Januar 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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9
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Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte, Flüssiggas, Benzin, Dieselöle, Heizöle, technische Öle, Schmieröl, Motorenöle; Treibstoffe, insbesondere Benzin, Dieselöle, Erdgas, Kerosin; nichtchemische Kraftstoffzusätze, Flugbenzin; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, elektronische Abtastgeräte (insbesondere Scanner), kontaktlose Codelesegeräte, Erkennungsgeräte und Codekartenlesegeräte, alle vorgenannten Geräte für den Gebrauch in Verbindung mit Einzelhandelsgeschäften an Tankstellen, in Kraftfahrzeug-Reparaturwerkstätten, in Kfz-Servicestationen, Tankstellenshops und Schnellimbiss-Verkaufsstätten, Magnetidentifikationskarten, Magnetkarten für die Speicherung von Daten, Vollmachtskarten, Kreditkarten; Identifikationskarten für Personen, Kundenkarten, Kontobelastungskarten (Lastschriftkarten), insbesondere Tankkarten, Rabattkarten; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, Buchführung, Verbreitung von Werbematerialien, Sekretariatsdienstleistungen, Informationsdienste, Platzierung von Werbediensten einschließlich Werbung und Promotion im Internet; Programme und Entwürfe zur Schaffung von Anreizen und Absatzsteigerung als Dienstleistungen zur Verkaufsförderung, insbesondere Planung und Durchführung von Propaganda- und Werbekampagnen und -veranstaltungen; Zusammenstellung einer Vielfalt von Waren zum Nutzen für andere (ausgenommen deren Transport); Schaffung von Möglichkeiten für potentielle Kunden, die Waren zweckdienlich zu betrachten und zu erwerben, kaufmännische Dienste, nämlich der Erwerb von Waren für oder im Auftrag von anderen einschließlich Beratung in Bezug auf Qualität, Wert und benötigter Menge zu einem bestimmten Zeitpunkt; Organisation von Unternehmenswettbewerben, Unternehmensberatung; Kundenbetreuung im Rahmen von betriebswirtschaftlicher/wirtschaftlicher Beratung; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Wartung, Reparatur und Pflege von Fahrzeugen, Betreiben von Reparaturwerkstätten, Betreiben von Kfz-Servicestationen und Tankstellen (Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes), insbesondere Bereitstellen von Waschräumen und Toiletten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2023 | 202300106678 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. Mai 2023 | 202200158487 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. März 2023 | 202300106677 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Dezember 2014 | 201400443663 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. Dezember 2014 | 201200165171 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Juli 2013 | 201300219553 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 13. September 2004 | 200403153084 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. September 2004 | 200403153368 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303214201