EasySpin

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke EasySpin wurde als Wortmarke am 04.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 12. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303180633
Registernummer 30318063
Anmeldedatum 04. April 2003
Veröffentlichungsdatum 08. August 2003
Eintragungsdatum 03. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 08. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 10. November 2003
Ablaufdatum 30. April 2023

Markeninhaber


52531 Übach-Palenberg
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 35 37 41 42
Textilmaschinen aller Art für die Verarbeitung von Textilfasern und Filamenten, insbesondere Spinnmaschinen wie Ringspinnmaschinen, Vorspinnmaschinen (Flyer), Offenend-Spinnmaschinen und Topfspinnmaschinen, Streckzwirnmaschinen, Streckspulmaschinen, Webmaschinen; Einzelteile der vorgenannten Maschinen, wie z.B. Fadenüberwachungs- und Prüfgeräte, Spindel, Streckwerke, Streckwerkswalzen, Spulenträger; Zusatzeinrichtungen zu den vorgenannten Maschinen, nämlich elektronische Steuer- und Informationsverarbeitungseinrichtungen, Mess- und Kontrollapparate zur Steuerung, elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger und periphere Geräte, nämlich Dateneingabe-, Datenübertragungs-, Datenausgabe- und Datenanzeigegeräte, insbesondere für die automatische Auswahl von Produktionsparametern an Textilmaschinen, insbesondere solche Zusatzeinrichtungen, die eine Steuerung in verschiedenen Welt- und/oder regionalen, firmeninternen bzw. kundenspezifischen Sprachen ermöglichen, wozu in der Steuerung Algorithmen hinterlegt sind, deren veränderbaren Parametern bestimmte Bezeichnungen zugeordnet sind, wobei die Bezeichnungen auf dem Datenanzeigegerät, insbesondere einem Display mit vorzugsweise mehreren Anzeigezellen kenntlich gemacht werden können und wobei auf die Anzeigezellen vorzugsweise ein Zugriff von jedermann möglich ist; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, inklusive Marketing- und Werbeberatung, Anbieten und Durchführen von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Textverarbeitung und Dateienverwaltung von Daten, insbesondere von mathematischen, statistischen oder Sprachdaten, insbesondere für Textilmaschinenhersteller oder Textilmaschinenbetreiber wie Spinnereien, Spulereien und Webereien; Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur maschinentechnischer und/oder computertechnischer Ausrüstungen, insbesondere auf dem Gebiet der Textilmaschinenbetreiber; Durchführung von Schulungen für Textilmaschinenhersteller und Textilmaschinenbetreiber; Dienstleistungen eines Ingenieurs, technische Beratung; Erstellung, Installation und Pflege von Software, insbesondere zum Betrieb und zur Steuerung von Textilmaschinen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und -hardware sowie diesbezügliche Designerleistungen, insbesondere für Textilmaschinenhersteller und Textilmaschinenbetreiber

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2024 202400013576 5f Löschung, Marke geloescht
28. August 2018 201800262090 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. August 2018 201800262090 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. August 2018 201800262090 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 2015 201400464029 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2012 201200161550 4 Verlängerung, Verlaengert
12. November 2010 201000611931 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2010 201000470786 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2009 200900406457 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2007 200701257041 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2005 200503314275 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 2004 200403188997 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
03. Juli 2003 200302869535 Eintragung, Marke eingetragen
03. Juli 2003 200302869651 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303180633