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Die Deutsche Marke Clinical Voice wurde als Wortmarke am 24.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303155086 |
| Registernummer | 30315508 |
| Internationale Marke | Nr. IR886205, 30. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 24. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2003 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Juli 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Oktober 2003 |
| Ablaufdatum | 31. März 2013 |
Markeninhaber
Bassersdorf
CH
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chirurgische Implantate aus lebendem Gewebe; Filme (belichtet), Videos, Zeichentrickfilme, Temperaturanzeiger, Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung, Filter für Atemmasken, Magnetbänder, Videobänder, Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke, Diapositive, Diaprojektoren, Videobeamer, Tageslichtprojektoren, Diffraktionsgeräte (Mikroskopie), Dosiergeräte, Gasanalysengeräte, Videobildschirme, Videokameras, Videorekorder; DVD-Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computerausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen sowie die dazugehörigen auf Datenträgern aufgezeichneten oder in Datenspeichern abgelegten Datenverarbeitungsprogramme; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten (soweit in Klasse 09 enthalten); Geräte und Apparate zur Sprachein- und Ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Geräte zur Erfassung von Augenbewegungen und zur Umsetzung von Augenbewegungen in Steuer- und/oder Regelsignale; chirurgische Implantate aus künstlichem Gewebe; chirurgische Nadeln, chirurgische Spiegel, Elektroden für medizinische Zwecke, künstliche Kiefer, Laser für medizinische Zwecke; Lampen für medizinische Zwecke, Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke, Masken für medizinisches Personal, Medizinlöffel, Narkosemasken, Prothesen, Schienen für chirurgische Zwecke; Scheren für chirurgische Zwecke; Sonden für medizinische Zwecke; motorisch betriebene Werkzeuge für chirurgische Zwecke; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; chirurgische Messerschmiedewaren; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Operationstische; Blutanalysegeräte; Blutdruckmessgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Fäden, Nadeln, Schwämme, Spiegel, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke; Dehnsonden für chirurgische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiographen; Koffer für Ärzte und Chirurgen; medizinische Geräte für Körperübungen und für die Krankengymnastik; Krankentragen; künstliche Linsen für chirurgische Implantationen; Massagegeräte; Narkoseapparate und Narkosemasken; Pumpen für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; thermoelektrische Kompressen für chirurgische Zwecke; medizinische Thermometer; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Röntgenapparate; medizinische Apparate und Geräte zur Auswertung und Analyse von organischem Gewebe durch Magnetfelder und/oder Ultraschall; Druckereierzeugnisse; Handbücher, Programmdokumentationen, Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und technische Apparate und Geräte; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen (ausgenommen Apparate); Waren aus Papier oder Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Vordrucke, Datenblätter und -bögen; Fotografien; Poster, Plakate; Drucke; Kunstdrucke; Reparatur und Instandhaltung von gesundheitstechnischen Geräten, mechanischen Geräten oder von Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke; Reparatur und Instandhaltung von motorisch betriebenen Werkzeugen und Handwerkzeugen für chirurgische und/oder medizinische Zwecke; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Fernkurse; Filmproduktion, Filmvermietung; Filmvorführung; Betrieb von Gesundheitsklubs; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Symposien, Seminaren, Konferenzen, Kongressen, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen; Entwicklung von künstlichen Gliedmaßen und Implantaten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten sowie von Datenverarbeitungsprogrammen; Entwicklung von elektrotechnischen und/oder medizinisch-technischen und/oder optischen Apparaten und Geräten; Dienstleistungen eines bakteriologischen oder chemischen Labors; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Dienstleistungen eines Systemanalytikers im Bereich der Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Dienstleistungen von Kliniken und Sanatorien; Dienstleistungen von Ambulanzen; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Gesundheits- und Schönheitspflege; Erstellen von medizinischen Gutachten; Vermietung von medizinischen Geräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2013 | 201300390985 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Dezember 2009 | 200900397164 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. April 2009 | 200900145760 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. August 2006 | 200605327210 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 17. Januar 2005 | 200503235366 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. September 2003 | 200390048760 | RAW: Berichtigung | |
| 23. Juni 2003 | 200302860389 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juni 2003 | 200302860814 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303155086