tiEmail

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke tiEmail wurde als Wortmarke am 06.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303121440
Registernummer 30312144
Anmeldedatum 06. März 2003
Veröffentlichungsdatum 02. Mai 2003
Eintragungsdatum 27. März 2003
Beginn Widerspruchsfrist 02. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 04. August 2003
Ablaufdatum 31. März 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Oktober 2022 202200125697 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Juli 2018 201800207622 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2017 201700370280 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2015 201500089073 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2013 201200123814 4 Verlängerung, Verlaengert
15. April 2013 201300131563 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
14. März 2013 201300092852 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
27. März 2003 200302802262 Eintragung, Marke eingetragen
27. März 2003 200302802340 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303121440