INNOVA SIGN

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke INNOVA SIGN wurde als Wort-Bildmarke am 03.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Stadien, Amphitheater, Spielplätze, Sportplätze

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303114533
Registernummer 30311453
Anmeldedatum 03. März 2003
Veröffentlichungsdatum 18. Juli 2003
Eintragungsdatum 16. Juni 2003
Beginn Widerspruchsfrist 18. Juli 2003
Ende Widerspruchsfrist 20. Oktober 2003
Ablaufdatum 31. März 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 19 20
Bauten aus Metall; transportable Bauten, Carports, Wartehallen, Trennwände, Zäune, Überdachungen, Masten, Pfosten, Kästen, Körbe, Abfallbehälter, Schilder, Schirme, Sitzmöbel, Tische aus Metall, zur Verwendung im innerstädtischen Bereich, insbesondere in Parks, auf Spielplätzen und in Außenanlagen, soweit in Klasse 6 enthalten; Bauten, nicht aus Metall; transportable Bauten, Carports, Wartehallen, Trennwände, Zäune, Überdachungen, Masten, nicht aus Metall, zur Verwendung im innerstädtischen Bereich, insbesondere in Parks, auf Spielplätzen und in Außenanlagen, soweit in Klasse 19 enthalten; Ständer; Schirme, Kästen, Schilder, Körbe, Sitzmöbel, nicht aus Metall, zur Verwendung im innerstädtischen Bereich, insbesondere in Parks, auf Spielplätzen und in Außenanlagen, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2013 201300388238 5f Löschung, Marke geloescht
24. Oktober 2011 201100352859 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2009 200302856790 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
16. Juni 2003 200302856711 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10303114533