VARIOVALVE

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke VARIOVALVE wurde als Wortmarke am 07.02.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303067403
Registernummer 30306740
Anmeldedatum 07. Februar 2003
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 2003
Eintragungsdatum 08. September 2003
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 2003
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 2004
Ablaufdatum 28. Februar 2023

Waren und Dienstleistungen

9 12 42
Elektronische und elektronisch-optische Mess- und Steuergeräte für Fahrzeuge und Arbeitskraftmaschinen, insbesondere für die Steuerung von Verbrennungsmotoren einschließlich deren Ladungswechsel; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie deren Bauteile und Komponenten, insbesondere Verbrennungsmotoren und deren Bauteile einschließlich Bauteile, Baugruppen und Komponenten für den Ladungswechsel von Verbrennungsmotoren; Konstruktion, Entwicklung, Berechnung und Erprobung von Motoren, Motorenteilen, Fahrzeugteilen und Karosserie für land- und nicht landgestützte Fahrzeuge als Dienstleistung; Gestaltung und Durchführung von Versuchen für Motoren und Fahrzeugkomponenten als Dienstleistung, Entwicklung und Entwurf von Fahrzeugelektronik, elektronischen Steuerelementen und Baugruppen für Fahrzeuge und Motoren, Entwicklung von Algorithmen zur Motorsteuerung als Dienstleistung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. November 2023 202300363722 5f Löschung, Marke geloescht
24. Januar 2017 201700014717 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2013 201200080021 4 Verlängerung, Verlaengert
21. April 2009 200900148992 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 2003 200302914844 Eintragung, Marke eingetragen
08. September 2003 200302915281 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303067403