30306103

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; chemische Erzeugnisse für den Gartenbau; Wasserreinigungsmittel, Wasseraufbereitungsmittel, Teichreinigungsmittel, Prüf- und Testreagenzien sowie Filtermaterial (soweit in Klasse 1 enthalten); Kleber nicht für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bakterienkulturen für die Wasseraufbereitung; Konservierungsmittel für Steinfußböden und Steinplatten; Seifen, Reinigungsmittel; Fungizide, Herbizide, Schädlingsbekämpfungsmittel, Desinfektionsmittel; Kupplungen und Verbindungsstücke aus Metall für Wasserarmaturen und Schläuche, Ventile aus Metall für Wasserleitungen; Stiele und Stielhalter aus Metall; motorisch betriebene landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte, Gartenmaschinen, Gartenmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Gebläse, Kompressoren und Hochdruckreiniger als Maschinen, Sauger (als Maschinen); Rasenmäher und motorisch betriebene Geräte zum Vertikutieren des Rasens, maschinelle Boden- und Rasenbearbeitungsgeräte und Rasentrimmer, motorisch betriebene Sägen, maschinelle Schneidegeräte, motorisch betriebene Scheren für Garten und Haushalt, motorisch betriebene Häcksler, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Wasserpumpen, Teichpumpen, Hauswasserpumpen; maschinenbetriebene Pflege- und Reinigungsgeräte; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Teile der vorgenannten Waren; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte, Greifgeräte, Stiele (nicht aus Metall) für vorgenannte Waren, von Hand betätigbare Rasenmäher, handbetätigte Geräte zum Vertikutieren des Rasens, handbetätigte Rasenbearbeitungsgeräte, Handwerkzeuge für den Garten, Sägen (Handwerkzeuge), handbetätigte Schneidegeräte, Scheren für Garten und Haushalt, Zangen, Schaufeln, Schneeschieber; handbetätigte Teichwartungs- und -reinigungsgeräte und -greifer; Teile der vorgenannten Waren; mechanische, elektrische und elektronische Zeitschaltuhren, elektrische Schalter, Trockenlaufsicherungen für Pumpen, Bewegungsmelder, Teile von Beleuchtungssystemen, nämlich Transformatoren, elektrische Stecker, Verbindungskabel, Verlängerungskabel; Elektromagnetventile, Funksteuerungen, Akkumulatoren, Lichtsensoren, Feuchtigkeitssensoren, Ladegeräte, elektrische und elektronische Bewässerungssteuerungsgeräte; Photovoltaikanlagen; Computersoftware, Computerprogramme, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Vervielfältigung von Klang und Bild; Teile der vorgenannten Waren; Wasserleitungsanlagen; Wasserverteiler und Wasserdüsen (als Teile von Wasserleitungsanlagen), Wasser- und Lichtspielgeräte, Wasserspritzen, Wassersprüher, Wasserbrausen; Bewässerungsanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten), Beleuchtungsgeräte, Lampen, Leuchten, insbesondere für den Garten, auch für Teiche, Glühlampen; Springbrunnen; Hauswasserwerke; Filtergeräte als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Teichbecken aus Kunststoff, künstliche Wasserfälle, Kaskaden und Bachläufe, Wasserbehandlungsgeräte, Wasserbelüfter; Teile der vorgenannten Waren; Schlauchwagen; Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate, flexible Kunststoffschläuche; Dichtungen; Schlauchkupplungen im Wesentlichen nicht aus Metall; Kupplungsstücke und Verbindungsstücke im Wesentlichen nicht aus Metall zum Anschluss von Bewässerungsgeräten an Schläuche; flexible und starre Folien aus Kunststoff, Teichfolien sowie vorgeformte Becken aus Kunststoff (als Halbfabrikate), Schweißbänder aus Kunststoff (Halbfabrikate), Filtermaterial (soweit in Klasse 17 enthalten); Baumaterialien nicht aus Metall, Böschungsmatten nicht aus Metall, Teichvliese aus Kunststoff; Schlauchträger, Schlauchhalter, Schlauchrollen und Schlauchwagen, handbetätigte Düngerstreuer; Armaturen, Ventile, Anschluss- und Verbindungsstücke für Rohre und Schläuche, vorgenannte Waren im Wesentlichen nicht aus Metall; Müllbehälter und -gestelle im Wesentlichen nicht aus Metall; Regenwasserbehälter nicht aus Metall; Gebäudenachbildungen aus Kunststoff oder Ton; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff; Rasen- und Beeteinfassungen aus Kunststoff; Teile der vorgenannten Waren; handbetätigte Pflege- und Reinigungsgeräte, handbetätigte Teichpflegegeräte; Besen- und Bürstenwaren (ausgenommen Pinsel), Kehrhandwerkzeuge, Stiele und Stielhalter aus Holz und Kunststoff; handbetätigte Bewässerungsapparate einschließlich Düsen, Staubfilter für Garten und Haushalt, Siebe (Haushaltsgeräte), Pflanzkörbe, Pflanztaschen, Pflanztücher und Pflanzmatten aus textilem Material; Dekorationsartikel als Gartenteichzubehör, nämlich Tierfiguren, Pflanzennachbildungen, Fabelwesen, regelmäßige geometrische Körper, Gebäudenachbildungen aus Kunststoff oder Ton; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff; Böschungsmatten aus textilem Material, Netze aus textilem Material auch als Schutznetze zur Abdeckung von Teichen; Teichvliese aus textilem Material; Bekleidungsstücke, insbesondere Handschuhe, Gartenhandschuhe; kleine Gartengeräte für Kinder; Spiel- und Sportgeräte; Organisation und Durchführung von Roadshows; Durchführung von Kursen und Seminaren, Organisation und Durchführung von Ausstellungen für Unterrichtszwecke; Informationsdienstleistungen über Veranstaltungen (Unterhaltung); Entwicklung von Computerprogrammen; technische Beratung auf dem Gebiet des Garten- und Teichbaus; technische Planung von Gärten und Teichen; Dienstleistungen auf dem Gebiet von Gartenbau, Land- und Forstwirtschaft

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	303061030
Registernummer	30306103
Internationale Marke	Nr. IR815930, 31. Oktober 2024

Anmeldedatum	07. Februar 2003
Veröffentlichungsdatum	30. Mai 2003
Eintragungsdatum	28. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist	30. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist	01. September 2003
Ablaufdatum	28. Februar 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Dezember 2022	202200083267	4	Verlängerung, Verlaengert
26. Mai 2016	201620551433	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2014	201400273483	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2013	201200077800	4	Verlängerung, Verlaengert
26. August 2009	200900285090	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2009	200900177224	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2009	200900177224	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2003	200302895792		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2003	200302822758		Eintragung, Marke eingetragen
28. April 2003	200302822906		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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