30305162 Logo (DPMA, 31.01.2003)
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Die Deutsche Marke 30305162 wurde als Bildmarke am 31.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Schreibmaschinen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303051620 |
| Registernummer | 30305162 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. September 2003 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2012 |
Markeninhaber
47495 Rheinberg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
24
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere versehen mit codierten Daten, auch zum Zwecke der codierten Wiedergabe von Preisen, z.B. in Form von Strichcodes; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer und Decodierer, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, codierte Preisauszeichnungsträger; elektrische und elektronische Preisauszeichnungsgeräte und -apparate, insbesondere für die Preisauszeichnung in codierter Form; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere zu Codierungszwecken; Magnetkarten und Magnetplatten; elektronische codierte und nichtcodierte Sicherungsvorrichtungen für Waren, insbesondere elektronische Sicherungsetiketten und Sicherungsplaketten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Etiketten, insbesondere aus Papier- und Kunststofflaminaten (soweit in Klasse 16 enthalten); Schichtstoffe aus Papier- und Kunststoff in Form von vorgeschnittenen Bändern zu Informationszwecken; Schilder aus Kunststoff und Papier; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Preisschilder, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Etiketten aus Textilstoffen; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Preisschilder aus Textilstoffen, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Oktober 2012 | 201200355024 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Juni 2011 | 201100209041 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2003 | 200302822780 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. April 2003 | 200302822925 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303051620