30302891

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30302891 wurde als Bildmarke am 23.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Frauen #Bänder, Schleifen #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303028912
Registernummer 30302891
Anmeldedatum 23. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum 01. August 2003
Eintragungsdatum 30. Juni 2003
Beginn Widerspruchsfrist 01. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 03. November 2003
Ablaufdatum 31. Januar 2033

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Geflügel und Wild in rohem, gekochtem, geräuchertem, gepökeltem, gesalzenem, konserviertem und gefrorenem Zustand, Fleischextrakte, Fleischgallerten, Bouillon, Schmalz, Talg, Lebensmittelkonserven, nämlich Fleisch- und Wurstkonserven, Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, auch - soweit verkehrsüblich - in tiefgekühlter Form, wahlweise - soweit möglich - in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse, Eier, Milch, Obst- und Gemüsesalaten, Feinkosterzeugnisse im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel und/oder Wild unter Beigabe von Gemüse und Gewürzen, Feinkostsalate in der Hauptsache bestehend aus Fleisch- oder Fischteilen, einschließlich Krusten-, Schalen- und Weichtieren, Ei, Gemüse, Pilz- und Obstzubereitungen, Kartoffel- und Nudelsalat, mit Mayonnaise oder einer anderen würzigen Sauce oder mit Öl oder Essig und würzenden Zutaten zubereitet; Brot und Brötchen, auch belegt, Fleischpasteten, Ketchup und Ketchupsaucen, Gewürzcurry, Gewürze und Gewürzmischungen, Senf, Würzmittel, Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen, Mayonnaisen und Dressings; Werbung, nämlich Werbung für Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Geflügel, Wild und Fertiggerichte, Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verteilung von Werbeschriften und Werbematerial; Verpflegung von Gästen in Hotels, Restaurants und Imbissstuben und an Imbissständen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. November 2022 202200041697 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2022 202200173881 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2018 201800190213 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 2012 201200177709 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2012 201200039893 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2012 201200151673 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. Juli 2006 200604823680 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2006 200604823680 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2003 200302888996 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2003 200302866635 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juni 2003 200302866923 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303028912