ECV Logo (DPMA, 15.01.2003)
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Die Deutsche Marke ECV wurde als Wort-Bildmarke am 15.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Allegorische oder mythologische weibliche Persönlichkeiten, Hexen, groteske Frauen #Waagen mit zwei Ablagen #Adler, Falken, Geier, Kondore, Falken
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303018356 |
| Registernummer | 30301835 |
| Anmeldedatum | 15. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juni 2003 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Juni 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. September 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2033 |
Markeninhaber
88326 Aulendorf
DE
Markenvertreter
87435 Kempten
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
35
38
41
42
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Tonträger; Bildträger und Informationsträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenträger aller Art (alle vorgenannten Waren mit darauf aufgezeichneten oder gespeicherten Inhalten); Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Disketten; Schallplatten; Audiokassetten (bespielt); Videokassetten (bespielt); auf Datenträgern gespeicherte elektronische Datenbanken; elektronische Datenträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-ROM, CDI, DVD, MP3, MP4, Chips u.a. Speichermedien gleich welcher Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Filme (belichtet); DVD-Player; mobile elektronische Terminkalender auch mit Telekommunikationsfunktionen; MP3- und MP4-Player, Pager (Funkrufempfänger); auf Datenträger gespeicherte elektronische Magazine, Bücher, Broschüren, Nachschlagewerke; Computerprogramme; Software; elektronische Publikationen (auf Datenträger gespeichert oder herunterladbar); Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Verlagserzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Nachschlagewerke, Handbücher, Hefte, Zeitungen, Zeitschriften, Newsletter und andere Druckschriften; Zusammenstellung von Daten in Datenbanken, insbesondere Computerdatenbanken, Onlinewerbung in einem Computernetzwerk, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien, Sponsoring in Form von Werbung, Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten auch über das Internet, Werbung; Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; E-Mail-Datendienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); SMS-(Short Message System)Dienste; Nachrichten und Informationsübermittlung per UMTS; Mobilfunktelefondienst; Bereitstellen von Pinboardmöglichkeiten in elektronischen Netzen, nämlich der Betrieb von elektronischen Leserecken zum Hinterlegen, Sammeln und Bereitstellen von Leserzuschriften, Informationen und Meinungen aller Art; Telekopiedienste; Bereitstellen des Zugangs zu Datennetzen und Datenbanken; Bereitstellen von E-Commerce-Plattformen im Internet und anderen elektronischen Medien; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugangs für viele Nutzer zu Computernetzwerken für die elektronische Übertragung verschiedener Daten, Mitteilungen, Dokumente, persönlicher und beruflicher Informationen; Dienstleistungen eines Call-Centers; Datenübertragung und Datenbereitstellung im Rahmen von Telediensten und Mediendiensten; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitschriften und Büchern auch in elektronischer Form und auch im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen Medien, soweit in Klasse 41 enthalten; Onlinepublikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften und sonstigen Verlags- und Druckereierzeugnissen; Print on demand (soweit in Klasse 41 enthalten); Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen einer Datenbank; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Sammeln, Aufbereiten, Bereitstellen, Archivieren, Speichern von Nachrichten, Informationen und Daten aller Art, einschließlich Text-, Ton- und Bilddarbietungen; Recherchedienste mittels Computer für Dritte, soweit in Klasse 42 enthalten; Zurverfügungstellung von Webspace (Webhosting); Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Zurverfügungstellung von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Webhousing); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2024 | 202400149208 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. September 2022 | 202200283246 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. September 2022 | 202200283246 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. August 2022 | 202200041430 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Juli 2022 | 202200249054 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juni 2014 | 201400228840 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2013 | 201300081215 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. März 2013 | 201200044314 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Februar 2013 | 201300052377 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. Mai 2003 | 200302826301 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Mai 2003 | 200302826484 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303018356