30300110 Logo (DPMA, 02.07.1998)
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Die Deutsche Marke 30300110 wurde als Bildmarke am 02.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303001100 |
| Registernummer | 30300110 |
| Anmeldedatum | 02. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. November 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2018 |
Markeninhaber
90763 Fürth
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Lichtempfindliche Papiere, unbelichtete Filme, lichtempfindliche Leinwand für die Photographie, photographische Emulsionen, photographische Papiere, photographische Platten, chemische Erzeugnisse für photographische und wissenschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren; fotografische, Film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; unbelichtete, belichtete Filme und Dias, Film- und Photoschneidegeräte, Diapositive, Rahmen für Diapositive, Geräte zur Betrachtung, Rahmung und zum Schneiden von Diapositiven, Diaprojektoren, Spezialetuis für photographische Apparate und Instrumente, Videoaufzeichnungs- und Abspielgeräte, Stative für Photokameras, Blitzgeräte, physikalische Geräte, optische Geräte, insbesondere Ferngläser, Teleskope, Operngläser, Lupen, Brillen, Mikroskope; Lichtbildgeräte und Filmgeräte, Blitzlichtgeräte, Belichtungsmesser, Selbstauslöser, Bildwiedergabegeräte (Projektoren) mit zugehörigen Bildschirmen, Projektionsgeräte, Projektionstische, Projektionswände, Projektionsschirme, Bildbetrachter, Filmbetrachter, Dia-Betrachtungsgeräte, Objektive, Teleobjektive, Filter, Stative, Blitzlicht, Projektionslampen, Lampen für Fotoapparate, Batterien, Vergrößerungskassetten; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte; Kopierapparate; Meß- und Überwachungsgeräte (elektrische und elektronische); Thermometer, Barometer, Manometer, Hygrometer; Kompasse, Kurvenmesser; Dia-Magazine, Dia-Aufbewahrungsbehälter; Dia-Sortiergeräte; Spielfilme; Photopapiere und Photoleinen; Film-Sortiergeräte; Filmspulen mit zugehörigen Kassetten; Trockenpressen, Trockenklebepressen, Filmklebeautomaten, Schneidegeräte für Photos und Filme, Filmabstreifer, Rollenquetscher, Spezialtücher für optische Zwecke, Film-Halteklammern, Trag- und Bereitschaftsbehälter für alle vorgenannten Waren, insbesondere Koffer, Taschen, Etuis, Köcher, Beutel, Kassetten, Schatullen; elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Videorecorder, Videocameras, Camcorder, Radios, Receiver, Tuner, Verstärker, Discplayer, Schallplattenspieler, Boxen, Cassettenrecorder, Equalizer, HiFi-Geräte, Autoradios, Fernseher, Tonbandabspielgeräte, Telefone, Funkgeräte; Videoleuchten, Akkus, Akkutester, Ladegeräte; Fernbedienungen für Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Kopfhörer, Mikrophone, Kabel und Anschlüsse, Antennen, Telespiele; Radiouhren und Wecker; Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerspiele, Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger, Cassetten und Bänder zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Compactdiscs, Videofilme; speziell an Videokameras angepaßte Behältnisse; Reifendruckmeßgeräte; Staubsauger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile, elektrotechnische und elektronische Dateneingabe-, Datenspeicher- und Datenausgabegeräte für Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild sowie Datensignalen, sämtliche zur Verwendung in Verbindung mit Computern; Datenverarbeitungsprogramme, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter; Beleuchtungsgeräte, Schlüsselbeleuchtung, Christbaumbeleuchtung, Taschenlampen, Trag- und Bereitschaftsbehälter für alle vorgenannten Waren, insbesondere Koffer, Taschen, Etuis, Köcher, Beutel, Kassetten, Schatullen; Apparate und Geräte zur Beförderung auf dem Land; Uhren und Zeitmeßinstrumente, auch in Kombination mit Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Musikinstrumente; Photopapiere und Photoleinen, Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Klebestreifen, Photoecken, Etiketten, auch Haftetiketten, Klebegeräte für Photographien, Ständer für Photographien, Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, Hochglanzfolien für Trockenpressen, Klebestreifen, Buchstaben, auch Magnetbuchstaben, Schreib- und Malgeräte, Fotoalben, Trag- und Bereitschaftsbehälter für alle vorgenannten Waren, insbesondere Koffer, Taschen, Etuis, Köcher, Beutel, Kassetten, Schatullen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Bilderrahmen, Bildhalter; Spiele und Spielzeug, auch elektronischer Art; Computerspiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck, auch elektrischer und elektronischer Art; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Beratung zum Vertrieb von Waren und zu der Erbringung von Dienstleistungen für andere; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere zum Vertrieb von Waren und zu der Erbringung von Dienstleistungen für andere; Werbung, Unternehmensberatung, insbesondere auf dem Gebiet der Qualitätssicherung; Dateienverwaltung mittels Computer; Vervielfältigung von Dokumenten; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Informationsschriften, Richtlinien und Handbüchern (ausgenommen Werbetexte); technische Beratung, insbesondere Beratung zum Vertrieb von Waren und zur Qualitätssicherung; Qualitätsprüfung und -kontrolle; Qualitätsmanagement; Fotografieren, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2019 | 201900093979 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Oktober 2015 | 201520284919 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2010 | 201000607054 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. September 2008 | 200701235636 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. September 2008 | 200800689603 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 13. Dezember 2007 | 200701388787 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. April 2003 | 200302813242 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. März 2003 | 200302796593 | RAW: Teilung, Teiluebertragen | |
| 15. Oktober 1998 | 199801691911 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Oktober 1998 | 199801692480 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10303001100