30300110

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30300110 wurde als Bildmarke am 02.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303001100
Registernummer 30300110
Anmeldedatum 02. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 19. November 1998
Eintragungsdatum 15. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist 19. November 1998
Ende Widerspruchsfrist 19. Februar 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2018

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 8 9 11 12 14 15 16 18 20 28 35 41 42
Lichtempfindliche Papiere, unbelichtete Filme, lichtempfindliche Leinwand für die Photographie, photographische Emulsionen, photographische Papiere, photographische Platten, chemische Erzeugnisse für photographische und wissenschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren; fotografische, Film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; unbelichtete, belichtete Filme und Dias, Film- und Photoschneidegeräte, Diapositive, Rahmen für Diapositive, Geräte zur Betrachtung, Rahmung und zum Schneiden von Diapositiven, Diaprojektoren, Spezialetuis für photographische Apparate und Instrumente, Videoaufzeichnungs- und Abspielgeräte, Stative für Photokameras, Blitzgeräte, physikalische Geräte, optische Geräte, insbesondere Ferngläser, Teleskope, Operngläser, Lupen, Brillen, Mikroskope; Lichtbildgeräte und Filmgeräte, Blitzlichtgeräte, Belichtungsmesser, Selbstauslöser, Bildwiedergabegeräte (Projektoren) mit zugehörigen Bildschirmen, Projektionsgeräte, Projektionstische, Projektionswände, Projektionsschirme, Bildbetrachter, Filmbetrachter, Dia-Betrachtungsgeräte, Objektive, Teleobjektive, Filter, Stative, Blitzlicht, Projektionslampen, Lampen für Fotoapparate, Batterien, Vergrößerungskassetten; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte; Kopierapparate; Meß- und Überwachungsgeräte (elektrische und elektronische); Thermometer, Barometer, Manometer, Hygrometer; Kompasse, Kurvenmesser; Dia-Magazine, Dia-Aufbewahrungsbehälter; Dia-Sortiergeräte; Spielfilme; Photopapiere und Photoleinen; Film-Sortiergeräte; Filmspulen mit zugehörigen Kassetten; Trockenpressen, Trockenklebepressen, Filmklebeautomaten, Schneidegeräte für Photos und Filme, Filmabstreifer, Rollenquetscher, Spezialtücher für optische Zwecke, Film-Halteklammern, Trag- und Bereitschaftsbehälter für alle vorgenannten Waren, insbesondere Koffer, Taschen, Etuis, Köcher, Beutel, Kassetten, Schatullen; elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Videorecorder, Videocameras, Camcorder, Radios, Receiver, Tuner, Verstärker, Discplayer, Schallplattenspieler, Boxen, Cassettenrecorder, Equalizer, HiFi-Geräte, Autoradios, Fernseher, Tonbandabspielgeräte, Telefone, Funkgeräte; Videoleuchten, Akkus, Akkutester, Ladegeräte; Fernbedienungen für Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Kopfhörer, Mikrophone, Kabel und Anschlüsse, Antennen, Telespiele; Radiouhren und Wecker; Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerspiele, Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger, Cassetten und Bänder zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Compactdiscs, Videofilme; speziell an Videokameras angepaßte Behältnisse; Reifendruckmeßgeräte; Staubsauger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile, elektrotechnische und elektronische Dateneingabe-, Datenspeicher- und Datenausgabegeräte für Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild sowie Datensignalen, sämtliche zur Verwendung in Verbindung mit Computern; Datenverarbeitungsprogramme, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter; Beleuchtungsgeräte, Schlüsselbeleuchtung, Christbaumbeleuchtung, Taschenlampen, Trag- und Bereitschaftsbehälter für alle vorgenannten Waren, insbesondere Koffer, Taschen, Etuis, Köcher, Beutel, Kassetten, Schatullen; Apparate und Geräte zur Beförderung auf dem Land; Uhren und Zeitmeßinstrumente, auch in Kombination mit Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Musikinstrumente; Photopapiere und Photoleinen, Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Klebestreifen, Photoecken, Etiketten, auch Haftetiketten, Klebegeräte für Photographien, Ständer für Photographien, Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, Hochglanzfolien für Trockenpressen, Klebestreifen, Buchstaben, auch Magnetbuchstaben, Schreib- und Malgeräte, Fotoalben, Trag- und Bereitschaftsbehälter für alle vorgenannten Waren, insbesondere Koffer, Taschen, Etuis, Köcher, Beutel, Kassetten, Schatullen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Bilderrahmen, Bildhalter; Spiele und Spielzeug, auch elektronischer Art; Computerspiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck, auch elektrischer und elektronischer Art; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Beratung zum Vertrieb von Waren und zu der Erbringung von Dienstleistungen für andere; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere zum Vertrieb von Waren und zu der Erbringung von Dienstleistungen für andere; Werbung, Unternehmensberatung, insbesondere auf dem Gebiet der Qualitätssicherung; Dateienverwaltung mittels Computer; Vervielfältigung von Dokumenten; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Informationsschriften, Richtlinien und Handbüchern (ausgenommen Werbetexte); technische Beratung, insbesondere Beratung zum Vertrieb von Waren und zur Qualitätssicherung; Qualitätsprüfung und -kontrolle; Qualitätsmanagement; Fotografieren, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2019 201900093979 5f Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 2015 201520284919 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2010 201000607054 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2008 200701235636 4 Verlängerung, Verlaengert
10. September 2008 200800689603 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
13. Dezember 2007 200701388787 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 2003 200302813242 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2003 200302796593 RAW: Teilung, Teiluebertragen
15. Oktober 1998 199801691911 Eintragung, Marke eingetragen
15. Oktober 1998 199801692480 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10303001100