OIL! frei & flott

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OIL! frei & flott wurde als Wort-Bildmarke am 03.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303000740
Registernummer 30300074
Anmeldedatum 03. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum 20. Juni 2003
Eintragungsdatum 19. Mai 2003
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juni 2003
Ende Widerspruchsfrist 22. September 2003
Ablaufdatum 31. Januar 2033

Markeninhaber


20457 Hamburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 4 8 12 16 28 29 30 32 33 34 37 39 42
Seifen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Wasch- und Bleichmittel; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Erdöle und Erdölprodukte, nämlich technische Öle und Fette und Schmiermittel sowie Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Motorenöl; Treibstoff, Kraftstoffe, technische Öle, Schmieröle, Öle als Brennstoffe, Dieselöle für Motoren; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Reparatur von Fahrzeugen; Messerschmiedewaren; Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Autoreifen, Autozubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Schreibwaren, Papierhandtücher, Taschentücher; Aufkleber, Plaketten aus Papier und Pappe; Spiele, Spielzeug, Fahrzeugmodelle und deren Teile, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Fleisch- und Wurstwaren; Milch und Milchprodukte, nämlich Joghurt, Butter, Käse, Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Sahne; Konfitüre, Fleischextrakte, Fertigsuppen; Fleisch-, Gemüse- und Obstkonserven; Fertigprodukte bestehend aus Fleisch und/oder Kartoffeln und/oder Geflügel; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kaffee, Tee, Kakao oder Schokoladengetränke, Zucker, Reis; Brot, feine Backwaren, Speiseeis; Honig; Gewürze; Süßwaren, Schokolade; Teigwaren; Fertigprodukte bestehend aus Teigwaren und/oder Reis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Tabakwaren, nämlich Zigarren, Pfeifentabak, Zigaretten; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Feuerzeuge, Zigarettenpapier; Serviceleistungen für Kraftfahrzeuge an Tankstellen, nämlich Wartung und Reparaturen, Durchführung von Ölwechsel, Motorinstandsetzung, Blecharbeiten im Rahmen von Fahrzeugreparaturen, Reparatur von Unfallschäden, Kontrolle der Kundenfahrzeuge auf den Reifendruck sowie den Stand von Motorenöl, Getriebeöl, Bremsflüssigkeit, Wasser in der Scheibenwaschanlage und Batterie, Kühlwasser, Frostschutzmittel; Reparatur und Austausch von Reifen; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Dienstleistungen einer Tankstelle, nämlich Befüllen von Kraftfahrzeugen mit Treib- und Kraftstoffen; TÜV-Abnahme, nämlich Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen und Abgasuntersuchungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2023 202200041002 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Februar 2020 202000054346 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2012 201200043293 4 Verlängerung, Verlaengert
17. August 2012 201200281825 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
26. Januar 2007 200701023641 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2005 200503310226 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2003 200302837737 Eintragung, Marke eingetragen
19. Mai 2003 200302838176 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303000740