Oxi Action

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Oxi Action wurde als Wortmarke am 24.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302627871
Registernummer 30262787
Anmeldedatum 24. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2003
Eintragungsdatum 04. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform, soweit in Klasse 3 enthalten; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel, insbesondere Fleckentfernungsmittel für Kleidung, Stoff und Teppiche; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300421855 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2022 202200004937 4 Verlängerung, Verlaengert
04. November 2020 202000344906 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400099775 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2013 201200015687 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Oktober 2012 201200340675 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309907 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2008 200302809219 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
09. Mai 2003 200302832429 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2003 200302808962 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302627871