REINHEITS-GARANTIE bo frost Logo (DPMA, 19.12.2002)
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Die Deutsche Marke REINHEITS-GARANTIE bo frost wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #26.02.08 #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Zwei vorherrschende Farben #Eiszapfen, Stalaktiten, Stalagmiten, Mineralkristalle, Eiswürfel
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302625739 |
| Registernummer | 30262573 |
| Internationale Marke | Nr. IR1183294, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juli 2003 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Juli 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2022 |
Markeninhaber
82031 Grünwald
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, nämlich kalorienreduzierte Lebensmittel, auch für Diabetiker, auch als komplette Gerichte oder als Snacks; sämtliche vorgenannten Lebensmittel auch in tiefgekühltem Zustand; Druckereierzeugnisse; Fähnchen und Servietten aus Papier; Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Fisch und Fischwaren, Geflügel und Geflügelprodukte, Wild und Wildprodukte, nicht lebende Schnecken für Nahrungszwecke, zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse; Salate, nämlich Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Milchprodukte, nämlich Sahne, Sahneflocken, Crème frâiche, Crème frâiche-Flocken, Kräuterbutter, Quark und Quarkspeisen; Speiseöle und -fette; Kartoffelprodukte, nämlich Pommes frites, Kroketten (auch in Buchstabenform oder in Form von Figuren), Kartoffenpüree, Kartoffelchips, Reibekuchen, Röstis, Schupfnudeln, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Leberknödel, Markklößchen (im Wesentlichen bestehend aus Ei, Rindermark, Paniermehl und Gewürzen), Eierspätzle, Maultaschen, Leberspätzle; Suppen und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; im Wesentlichen aus Fleisch, Milch, Nüssen, Obst und Gemüse bestehende Sportlernahrung als Aufbaunahrung und/oder Diät für Sportler, nämlich Nahrungsmittelkonzentrate mit erhöhtem Gehalt an Proteinen, Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Lecithin sowie Lecithinkonzentraten; sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich aus biologischem Anbau und/oder mit Zusatz von Vitaminen und anderen stärkenden Inhaltsstoffen zur Erhöhung der stärkenden Wirkung; sämtliche vorgenannten Waren auch in tiefgekühltem Zustand; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und Speiseeisprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Biskuits, Kuchen, Pasteten, Teigwaren, Semmelknödel; Snacks und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Teigwaren und/oder Reis; Nudelsalate; Pizzen und Pizzaprodukte; Desserts, nämlich Mousse au chocolat, im Wesentlichen aus Doppelrahmfrischkäse und Biskuit unter Zugabe von Espressopulver und Likör bestehende Desserts, Puddings, Crêpes, Palatschinken, Rote Grütze; Vollwertkost, nämlich im Wesentlichen aus Vollkornprodukten mit hohen Anteilen von Gemüse und/oder Obst bestehende Fertiggerichte oder Backwaren; im Wesentlichen aus Getreide und/oder Zucker mit erhöhtem Gehalt an Proteinen, Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Lecithin sowie Lecithinkonzentraten bestehende Sportlernahrung in Form von Nahrungsmittelkonzentraten als Aufbaunahrung und/oder Diät für Sportler; sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich aus biologischem Anbau und/oder mit Zusatz von Vitaminen und anderen stärkenden Inhaltsstoffen zur Erhöhung der stärkenden Wirkung; sämtliche vorgenannten Waren - soweit möglich - auch in tiefgekühltem Zustand; frisches Obst und frisches Gemüse; alkoholfreie Getränke, Obst- und Gemüsesäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300302471 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. März 2020 | 202000084917 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2015 | 201520323852 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. September 2014 | 201400340436 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juni 2013 | 201300193769 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2013 | 201200013745 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Januar 2013 | 201300013598 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 27. April 2012 | 201200113623 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2003 | 200302850350 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Juni 2003 | 200302850639 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302625739