REINHEITS-GARANTIE Logo (DPMA, 19.12.2002)
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Die Deutsche Marke REINHEITS-GARANTIE wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Zwei vorherrschende Farben #Schnee, Schneeflocken oder Schneekristalle
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302625720 |
| Registernummer | 30262572 |
| Internationale Marke | Nr. IR1183293, 30. September 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. November 2003 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. November 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. März 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2022 |
Markeninhaber
82031 Grünwald
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
5
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Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, nämlich kalorienreduzierte Lebensmittel, auch für Diabetiker, auch als komplette Gerichte oder als Snacks; sämtliche vorgenannten Lebensmittel auch in tiefgekühltem Zustand; Druckereierzeugnisse; Fähnchen und Servietten aus Papier; Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Fisch und Fischwaren, Geflügel und Geflügelprodukte, Wild und Wildprodukte, nicht lebende Schnecken für Nahrungszwecke, zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse; Salate, nämlich Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Milchprodukte, nämlich Sahne, Sahneflocken, Crème fraîche, Crème fraîche-Flocken, Kräuterbutter, Quark und Quarkspeisen; Speiseöle und -fette; Kartoffelprodukte, nämlich Pommes frites, Kroketten (auch in Buchstabenform oder in Form von Figuren), Kartoffelpüree, Kartoffelchips, Reibekuchen, Röstis, Schupfnudeln, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Leberknödel, Markklößchen (im Wesentlichen bestehend aus Ei, Rindermark, Paniermehl und Gewürzen), Eierspätzle, Maultaschen, Leberspätzle; Suppen und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; im Wesentlichen aus Fleisch, Milch, Nüssen, Obst und Gemüse bestehende Sportlernahrung als Aufbaunahrung und/oder Diät für Sportler, nämlich Nahrungsmittelkonzentrate mit erhöhtem Gehalt an Proteinen, Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Lecithin sowie Lecithinkonzentraten; sämtliche vorgenannten Waren - soweit möglich - aus biologischem Anbau und/oder mit Zusatz von Vitaminen und anderen stärkenden Inhaltsstoffen zur Erhöhung der stärkenden Wirkung; sämtliche vorgenannten Waren auch in tiefgekühltem Zustand; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und Speiseeisprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Biskuits, Kuchen, Pasteten, Teigwaren, Semmelknödel; Snacks und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Teigwaren und/oder Reis; Nudelsalate; Pizzen und Pizzaprodukte; Desserts, nämlich Mousse au chocolat, im Wesentlichen aus Doppelrahmfrischkäse und Biskuit unter Zugabe von Espressopulver und Likör bestehende Desserts, Puddings, Crêpes, Palatschinken, Rote Grütze; Vollwertkost, nämlich im Wesentlichen aus Vollkornprodukten mit hohen Anteilen von Gemüse und/oder Obst bestehende Fertiggerichte oder Backwaren; im Wesentlichen aus Getreide und/oder Zucker mit erhöhtem Gehalt an Proteinen, Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Lecithin sowie Lecithinkonzentraten bestehende Sportlernahrung in Form von Nahrungsmittelkonzentraten als Aufbaunahrung und/oder Diät für Sportler; sämtliche vorgenannten Waren - soweit möglich - aus biologischem Anbau und/oder mit Zusatz von Vitaminen und anderen stärkenden Inhaltsstoffen zur Erhöhung der stärkenden Wirkung; sämtliche vorgenannten Waren - soweit möglich - auch in tiefgekühltem Zustand; frisches Obst und frisches Gemüse; alkoholfreie Getränke, Obst- und Gemüsesäfte; alle vorgenannten Waren der Klassen 5, 29, 30, 31 und 32 ohne Zusatz von künstlichen Farbstoffen, ohne Zusatz von Konservierungsstoffen, ohne Zusatz von Geschmacksverstärkern, ohne Zusatz von bestrahlten Zutaten und ohne Zusatz von künstlichen Aromen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300302448 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. März 2020 | 202000084886 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2015 | 201520323827 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. September 2014 | 201400340413 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juni 2013 | 201300193749 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2013 | 201200017278 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Januar 2013 | 201300013592 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 27. April 2012 | 201200113599 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Oktober 2003 | 200302948918 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Oktober 2003 | 200302949162 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302625720