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Die Deutsche Marke Flex-pad wurde als Wortmarke am 17.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302615636 |
| Registernummer | 30261563 |
| Internationale Marke | Nr. IR832217, 26. März 2025 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. März 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2032 |
Markeninhaber
80809 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Physikalische, elektrotechnische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte und -apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal-, Kontroll-, Regel-, Förder-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte und -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; Einzelteile der vorgenannten Geräte und Apparate, vorgenannte Waren insbesondere für Fahrzeugbremsen, Straßen-, Nutz-, Schienenfahrzeuge und Fahrzeuganhänger; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch und/oder elektromagnetisch betätigte und/oder überwachte Fahrzeugbremsen und deren Einzelteile, insbesondere Bremsscheiben und Bremsbeläge; Luftfederungen für Fahrzeuge und deren Teile; Niveauregulierungsanlagen; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Steuerung, Regelung, Beeinflussung und/oder Überwachung von Fahrzeugbremsen, Teile solcher Geräte und Apparate; Räder, Achslager, Klima- und Toilettenanlagen für Fahrzeuge; selbsttätige und nichtselbsttätige Kupplungen für Fahrzeuge, insbesondere Zug- und Stoßkupplungen, Rohrleitungskupplungen und Kabelkupplungen; Halte- und Lenkgestänge und Zug- und Stoßübertragungsglieder für die genannten Kupplungen; Kompressoren, Pumpen, Lufttrockner, Luftfilter, Druckmittelbehälter; Teile der vorgenannten Waren; vorgenannte Waren insbesondere für Straßen-, Nutz-, Schienenfahrzeuge und Fahrzeuganhänger; Reparatur und Instandhaltung von druckmittelbetriebenen Geräten und Apparaten und Bremsgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2022 | 202200004612 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Juli 2013 | 201200013812 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Februar 2003 | 200302759152 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Februar 2003 | 200302759213 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302615636