30260442

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30260442 wurde als Bildmarke am 10.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)

Markendetails Letztes Update: 24. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302604421
Registernummer 30260442
Internationale Marke Nr. IR827081, 15. Juli 2025
Anmeldedatum 10. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 16. Mai 2003
Eintragungsdatum 10. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 16. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 18. August 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Zuckeraustauschstoffe, künstliche Süßstoffe; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, soweit diese Früchte, Fruchtbestandteile, Fruchtgrundstoffe, Fruchtsäfte und/oder Fruchtaromen enthalten, insbesondere diät- und brennwertverminderte Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtaufstriche, Fruchtcremes, Obstmus und Obstkraut; Brunnensalze; Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtaufstriche, Fruchtcremes, Obstmus und Obstkraut; Fruchtpulver; Früchte und Gemüse in gekochter, getrockneter, konservierter und tiefgefrorener Form; sauer oder süßsauer konserviertes Gemüse und Obst; Gemüsegallerten; Tomatenmark, konservierter und getrockneter Meerrettich, auch in geriebener und gemahlener Form; Fruchtzubereitungen und Nusszubereitungen, gekochtes Obst; Fleisch und Fisch, Fleisch- und Fischwaren, Fleisch- und Fischkonserven; Fleischextrakte, Fleischbrühen, Fleisch- und Fischgallerten, kochfertige Suppen; Eier, Eierkonserven; kondensierte Milch, Dickmilch, Sauermilch, Buttermilch, Sahne, Kefir, Frischkäse, Milchcreme, im Wesentlichen bestehend aus Milch, Kokosfett und Zucker, Milchpulver und alkoholfreie Milchmischgetränke, sämtliche vorgenannten Milchprodukte, Früchte, Fruchtbestandteile, Fruchtgrundstoffe, Fruchtsäfte und/oder Fruchtaromen enthaltend; Joghurt; Molke und Molkenpulver für Nahrungszwecke; Milchzucker und Milcheiweiß für Nahrungszwecke; Margarine, Speiseöle und Speisefette; Fruchtsaucen; Feinkostsalate und zwar Kartoffelsalate, Fleischsalate und Heringssalate; gebrannte Mandeln; getrocknete Küchenkräuter; zubereitete Kartoffeln, Kartoffel-Trockenerzeugnisse und zwar Trockenkartoffeln, Kartoffelpüreeflocken, Kartoffelpüreepulver und Kartoffelkloßpulver, Kartoffelmehl, Kartoffelstärke und Kartoffelschnitzel für Nahrungszwecke, Kartoffelchips, Apfelchips und Bananenchips; sämtliche vorstehenden Waren auch für diätetische Zwecke und zur kalorienreduzierten Ernährung, soweit in Klasse 29 enthalten; süße Saucen, Salatsaucen, Essenzen für Nahrungszwecke (ausgenommen ätherische Öle); im Wesentlichen aus Aromastoffen, Zucker- und Bindemitteln bestehende Zubereitungen, sämtliche zur Verwendung bei der Herstellung von Molkereierzeugnissen, Backwaren, Konditorwaren und anderen Lebensmitteln; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee-Zusatzstoffe; Tee, teeähnliche Erzeugnisse, Tee-Extrakte; Kakao; Zucker, Glucose, Fructose und Maltose für Nahrungszwecke, natürliche Süßstoffe; Zuckerwaren und Schokoladewaren; Kakaoerzeugnisse; Ölsamen für Nahrungszwecke sowie daraus hergestellte Waren, insbesondere Marzipan, Persipan, Nussipan und Nougat; Marzipan-, Persipan-, Nussipan- und Nougaterzeugnisse einschließlich Nuss-Nougat-, Mandel-Nougat- und Nussipan-Riegeln sowie auch als Brotaufstrich verwendbare Nuss-Nougat-Cremes und Mandel-Nougat-Cremes; im Wesentlichen aus Zucker und Ölsamen bestehende Brotaufstrichmassen; Getreide für Nahrungszwecke, Getreidepräparate, insbesondere schokolierte Getreideflocken und Getreideschrot für Nahrungszwecke; Mehle, Reis, Tapioka, Sago, Graupen, Grieß, Grütze, Hafergrütze, Haferflocken; Teigwaren, Brot einschließlich Knäckebrot, feine Backwaren und Konditorwaren einschließlich Biskuits und Kuchen, Dauerbackwaren einschließlich Waffelerzeugnissen, Salzgebäck; Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Kochsalz, Tomatenketchup, Senf, Mayonnaisen, Essig, Essigessenzen, Würzen, Würzsaucen, Gewürze, Gewürzzubereitungen; sämtliche vorstehenden Waren auch für diätetische Zwecke und zur kalorienreduzierten Ernährung, soweit in Klasse 30 enthalten; zubereitete Nüsse einschließlich gerösteter Erdnüsse; frischer Meerrettich; frische Nüsse und Mandeln; frisches Obst und Gemüse, ausgenommen Hülsenfrüchte; frische Küchenkräuter; frische Kartoffeln; Futtermittel; Mineralwässer, alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Fruchtsirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Biere; Spirituosen, Liköre, Weine, Likörweine, Schaumweine, weinähnliche Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juni 2024 202400220132 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2022 202200004312 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Januar 2021 202100013582 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2012 201200015059 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2012 201200207042 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
25. Juli 2008 200800597044 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701043573 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2006 200605116497 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2003 200302985716 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 2003 200302813493 Eintragung, Marke eingetragen
10. April 2003 200302813841 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302604421