30259188

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30259188 wurde als Bildmarke am 05.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kaninchen, Hasen #Drei vorherrschende Farben #Taschen, Koffer, Reisekoffer, Handkoffer #Kleine kugelförmige Glocken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302591885
Registernummer 30259188
Internationale Marke Nr. IR819098, 16. Juli 2024
Anmeldedatum 05. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 04. April 2003
Eintragungsdatum 05. März 2003
Beginn Widerspruchsfrist 04. April 2003
Ende Widerspruchsfrist 04. Juli 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Toilettenseifen; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Babykost; Pflaster, Verbrauchsmaterial; Essbesteck; Messerschmiedewaren; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke und für den Heimwerkerbedarf; Brillengestelle, Brillenetuis; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Speichermedien für Ton und Bild, wie Schallplatten, CDs, Magnetbänder, CD-ROM, DVD, Speicherchips; Taschenrechner; elektronische Unterhaltungsspielgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte für die Telekommunikation; Zeichentrickfilme; auf elektronischen Datenträgern gespeicherte bewegte (animierte) bildliche, zeichnerische und graphische Darstellungen aller Art; orthopädische Artikel; Beleuchtungsgeräte; Kinderwagen; Fahrräder; Sonnenblenden für Fahrzeuge, Rollstühle; Schlüsselanhänger; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren; Musikinstrumente; Alben; Geschenkpapier; Schreib- und Papierwaren; Papierkörbe; Etuis für Schreibwaren; Handtücher, Servietten, Papiertaschentücher sowie Tischtücher aus Papier, Windeln aus Papier oder Zellulose; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kunstdrucke, Postkarten, Notizkarten, Poster, Bücher, Kalender, Kataloge, Notizbücher und Aufkleber; Photographien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel wie Pinsel, Farben, Buntstifte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Koffer, Taschen, Rucksäcke; Regen- und Sonnenschirme; Geldbörsen, Etuis; Kindertragetaschen; Schultaschen; Schultaschen mit Rollen (sog. Trolleys); Möbel; Spiegel, Rahmen, insbesondere Bilderrahmen; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Schlafsäcke (Camping); Minizelte für Kinder oder bestimmt für Spielveranstaltungen; Bettwäsche, Schlafsäcke; Bade- und Handtücher, Waschlappen; Servietten, Taschentücher, Tischdecken aus textilem Material; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Dekostoffe, Gardinen, Bezugsstoffe; Schlafsäcke (aus Tüchern genäht); Bekleidung, Handschuhe; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material; Haarschmuck; Spitzen und Stickwaren; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Teppiche, Fußmatten; Tapeten (nicht aus textilem Material); Puppen und deren Zubehör, soweit in Klasse 28 enthalten; Stofftiere, insbesondere Hasen; Spielzeuge; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Kinderfahrzeuge, insbesondere Roller, Rutsch- und Tretautos; Rollschuhe, Inlineskates, Skateboards; Gesellschaftsspiele; Puzzles; elektronische Spiele, einschließlich Videospiele (ausgenommen Zusatzgeräte für TV); Christbaumschmuck, Spielkarten; Schokolade; Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren; Speiseeis; alkoholfreie Getränke; Telekommunikation; Veranstaltung von Reisen; Zusammenstellen von Programmen zur Verbreitung über Rundfunk, Fernsehen, Internet und sonstigen Medien der Telekommunikation; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Konzeption und Produktion von visuellen und akustischen Inhalten für Datenträger aller Art, nämlich Dienstleistungen eines Tonstudios oder Filmproduzenten; Komponieren von Musiken, Geräuschen und Hörzeichen; Entwicklung von Computerprogrammen; Konzeption und Produktion von visuellen und akustischen Inhalten für Datenträger aller Art, nämlich Dienstleistungen eines Redakteurs oder Programmierers; Dienstleistungen eines Graphikers; digitale Bildbearbeitung; Verpflegung; Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2013 201300270647 5f Löschung, Marke geloescht
28. August 2007 200701264933 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2007 200701199306 8e Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig
27. Juni 2007 200701199306 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2006 200604009864 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2003 200302782772 Eintragung, Marke eingetragen
05. März 2003 200302782955 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302591885