EZ BRUSH

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EZ BRUSH wurde als Wortmarke am 29.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302588817
Registernummer 30258881
Anmeldedatum 29. November 2002
Veröffentlichungsdatum 25. April 2003
Eintragungsdatum 21. März 2003
Beginn Widerspruchsfrist 25. April 2003
Ende Widerspruchsfrist 25. Juli 2003
Ablaufdatum 30. November 2012

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Abflussrohr-, Ausgussrohr- und Kanalreinigungsmittel; Waschmittel, Waschmittel mit desinfizierenden Eigenschaften; Reinigungsmittel mit desinfizierenden Eigenschaften; Mittel zum Entfernen von Kesselstein; Rostentfernungsmittel; Entkalkungsmittel und korrosions- und oxydationshemmende Mittel für Haushaltszwecke; Seifen; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Desinfektionspräparate; Desinfektionslösungen zum Abwischen und Reinigen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke und für hygienische und sanitäre Zwecke; Desinfektionslösungen und Desinfektionspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften; antibakteriell wirkende Reinigungsmittel; Luftauffrischungs- und Luftreinigungsmittel und -substanzen; Fungizide; Präparate und Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, luftauffrischungs-, luftreinigungs- und pilzabtötenden Eigenschaften; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kehrbesen, Teppichkehrmaschinen, Staubbesen, Staubwedel, Scheuerbürsten, handbetriebene Reinigungsgeräte; Staub-, Putz-, Wisch- und Abwaschlappen; Wischtücher für Haushaltszwecke, Putzzeug; Tücher für Reinigungszwecke; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Tücher für Reinigungs-, Fettentfernungs-, Putz-, Polier- und Bleichzwecke; Stahlspäne; Poliermittel, Poliermittel für Leder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2013 201300235672 5f Löschung, Marke geloescht
09. Oktober 2012 201200340824 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100310075 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2007 200701267498 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2004 200403112295 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2003 200302797206 Eintragung, Marke eingetragen
21. März 2003 200302797378 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302588817