30258461

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30258461 wurde als Bildmarke am 02.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Verschiedene geometrische Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Horizontale Linien oder Bänder #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302584617
Registernummer 30258461
Anmeldedatum 02. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 18. Juli 2003
Eintragungsdatum 13. Juni 2003
Beginn Widerspruchsfrist 18. Juli 2003
Ende Widerspruchsfrist 20. Oktober 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2012

Markeninhaber

Bibliographisches Institut GmbH

68167 Mannheim
DE

Markenvertreter

Reble & Klose Rechts- und Patentanwälte
68163 Mannheim DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 38 41 42
Auf elektronischen Datenträgern gespeicherte Informations-, Lehr- und Nachschlagewerke aller Art mit Texten und/oder Tonmaterial und/oder Bildmaterial; Bücher aller Art, insbesondere Nachschlagewerke; elektronische Nachrichtenübermittlung für Informations-, Lehr- und Nachschlagewerke aller Art mit Texten und/oder Tonmaterial und/oder Bildmaterial; Mitwirkung bei der Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen für sprachwissenschaftliche Zwecke, nämlich durch Bereitstellung von sprachwissenschaftlichen Informationen im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern; wissenschaftliche Beratung und Auskunftserteilung im sprachlichen Bereich, insbesondere zu Fragen der Rechtschreibung, Grammatik, Stilistik und Interpunktion; Mitwirkung bei der Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen für sprachwissenschaftliche Zwecke, nämlich durch Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Durchführung von sprachwissenschaftlichen Untersuchungen; Verwaltung von Urheberrechten; Erstellen von Programmen für Daten- und Textverarbeitung, Vermittlung von Nutzungsrechten an Datenbanken für Informations-, Lehr- und Nachschlagewerke aller Art mit Texten und/oder Tonmaterial und/oder Bildmaterial

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2013 201300270554 5f Löschung, Marke geloescht
02. November 2010 201000601780 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2010 201000024205 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2003 200302855839 Eintragung, Marke eingetragen
13. Juni 2003 200302856140 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302584617

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