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Die Deutsche Marke PAYPASS wurde als Wortmarke am 25.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302575456 |
| Registernummer | 30257545 |
| Anmeldedatum | 25. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. März 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware und Software; Computerhardware, Computerperipheriegeräte und Software für elektronische und drahtlose Geschäftstätigkeiten und Transaktionen mit Kunden, nämlich Computerhardware, Peripheriegeräte und Software zur Vereinfachung des elektronischen und kabellosen Zahlungsverkehrs; Computerhardware und Software zur Vereinfachung des Zugriffs auf Zahlungskonten für elektronischen und kabellosen Geschäftsverkehr; Computerhardware in Form von Geräten mit integriertem Schaltkreis und Transpondern; Hardware, einschließlich elektronischer Scanner die mit magnetischen Aktivierungsbestandteilen, einschließlich Karten, Schlüsselanhängern und Anhängern, benutzt werden; Transponder, einschließlich elektronischer Schaltkreis; Antennen, die zusammen mit elektronischen Scannern benutzt werden; Computer und Geräte für Computer für die Datenverwaltung; Computerhardware und Entschlüsselungssoftware, Software für die Sicherung von Daten, Datenspeichern, das Wiederauffinden und die Übertragung von Kunden-, Konten- und Geschäftsinformationen, die von Individuen, Banken und/oder Finanzinstitutionen verwendet werden; magnetisch kodierte Karten, optische Abtastgeräte und Karten mit einem integrierten Schaltkreischip (Smartkarten); magnetisch kodierte Lastschriftkarten, Bankkarten, Debit-, Kredit- und Zahlkarten; Kartenleser für magnetisch kodierte Karten und Karten mit integrierten Schaltkreisen; Software, die es magnetisch oder optisch kodierten Karten mit Smartkarten mit integriertem Schaltkreislauf ermöglicht, mit Terminals und Kartenlesern im Finanzdienstleistungsbereich zu interagieren; Telekommunikationsapparate und -geräte sowie Telekommunikationssysteme hauptsächlich bestehend aus den zuvor genannten Apparaten und Geräten; Point-Of-Sale-Transaktionsterminals; Software für die Übermittlung, das Anzeigen und Speichern von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zum Gebrauch im Finanz-, Bank- und Telekommunikationsbereich; kabellose Telekommunikationsanlagen, nämlich Transponder; elektronische Verifizierungsapparate, nämlich Computerhardware und Software zum Nachprüfen der Authentizität von Lastschrift-, Bank-, Kredit-, Debit- und Zahlkarten; Finanzdienstleistungen, nämlich Bank-, Zahlungs-, Kreditkarten-, Debitkarten-, Lastschriftkartendienstleistungen sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit elektronisch gespeicherten Guthaben; elektronisches Bearbeiten, elektronische Übertragung sowie Verwaltung von (Finanz-)Daten für Zahlungsdienstleistungen, insbesondere Kreditkarten- und Debitkartendienstleistungen; Bankgeschäfte im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung und Abrechnung von vorausbezahlten elektronisch gespeicherten Guthaben; Zahlungsdienstleistungen für Zahlungen mit geringem Geldwert, die über Transponder abgewickelt werden; Karteninhaber- und Handelsauthentisierungsdienstleistungen für elektronische Zahlungen; Bankgeschäfte im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung und Abrechnung von vorausbezahltem elektronisch gespeichertem Guthaben und vorausbezahlten Telefonkarten; elektronischer Devisentransfer; Betreuung von elektronischen Zahlungssystemen (soweit in Klasse 36 enthalten), Bargeldauszahlungen sowie Gewährung von Bargeldkrediten, Abwicklung von mittels einer Kreditkarte getätigten Zahlungen und Tilgungsregelungen; Durchführung von Überweisungen und Abwicklung von Geldgeschäften; Reiseversicherungsdienstleistungen, nämlich Abschluss und Vermittlung von Reiserücktrittsversicherungen und von Kranken-, Lebens- und Unfallversicherungen für Reisende; Überprüfen von Schecks; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Herausgeben und Einlösen von Reiseschecks und Reisegutscheinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2023 | 202300261843 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. Januar 2017 | 201720814589 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2016 | 201620737124 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2014 | 201400359293 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2012 | 201100405329 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Februar 2003 | 200302757943 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Februar 2003 | 200302758121 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302575456