30257289

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30257289 wurde als Bildmarke am 22.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Herzen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302572899
Registernummer 30257289
Internationale Marke Nr. IR812812, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 22. November 2002
Veröffentlichungsdatum 28. März 2003
Eintragungsdatum 25. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2003
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

85716 Unterschleißheim DE

Waren und Dienstleistungen

5 29 30
Vorwiegend aus Teigwaren bestehende Kindernährmittel und diätetische Nährmittel für Kranke; Halbfertig- und Fertiggerichte (auch gefrostet und tiefgefrostet), vorwiegend bestehend aus Fleisch, Kartoffeln, Reis und/oder Gemüse; Trocken- und Nasssuppen, auch mit vorwiegend aus Teigwaren bestehenden Suppeneinlagen; Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven; Suppen, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Fertiggerichte aus getrennt verpackten Bestandteilen, im Wesentlichen bestehend aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder zubereitetem Obst; Erzeugnisse aus Kartoffeln einschließlich vorbereitete, insbesondere gekochte und fritierte Speisekartoffeln (auch in Stücken); Teigwaren, insbesondere Eierteigwaren, Frischei-Teigwaren, Ravioli, Graupen und Nockerlgrieß; Halbfertig- und Fertiggerichte (auch gefrostet und tiefgefrostet), vorwiegend bestehend aus Teigwaren, auch unter Beigabe von Soßen, Gewürzen und Reis; Erzeugnisse aus Kartoffelmehl für Speisezwecke; Fertiggerichte aus getrennt verpackten Bestandteilen, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren und Reis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2023 202300083893 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 2022 202100444857 4 Verlängerung, Verlaengert
18. März 2022 202200062417 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2021 202100134594 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2019 201900087777 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2016 201620514257 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014 201400416650 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2013 201100402718 4 Verlängerung, Verlaengert
07. März 2013 201300085372 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
25. August 2005 200503395207 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2003 200302777461 Eintragung, Marke eingetragen
25. Februar 2003 200302777654 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302572899