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Die Deutsche Marke paintpilot wurde als Wortmarke am 15.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302561390 |
| Registernummer | 30256139 |
| Anmeldedatum | 15. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. April 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2012 |
Markeninhaber
71034 Böblingen
DE
Markenvertreter
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für den Apparate- und Fahrzeugbau; Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie; Maschinen für die lackverarbeitende Industrie; Maschinen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Verpackungsmaschinen; Maschinenteile, insbesondere zur Maschinensteuerung; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau; handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Maschinensteuerung; Handwerkzeuge; wissenschaftliche, technische, Vermessungs-, mechanische, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Geräte zur Erfassung und Speicherung von Zustandsgrößen beim Betrieb von Maschinen, technischen Anlagen, Fahrzeugen; Sonden; Sensoren; Computerhardware; Computersoftware; Computersoftware für Nachforschungen im Bereich Nachrichten, Datenmanagement und -analyse; Computer- und Maschinenbetriebsprogramme; Diagnose- und Steuerungssoft- und -hardware für Maschinen und technische Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für Empfang, Übertragung, Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und anlagentechnischen Steuerungsdaten; Computerperipheriegeräte; Geräte und Instrumente zur Datenerfassung, -speicherung, -verarbeitung, -übertragung, -anzeige und -ausgabe; CD-ROMs; DVDs; RAMs; ROMs; optische, magnetooptische, magnetische und sonstige gegenwärtige und zukünftige flüchtige und dauerhafte Speichermedien, soweit in Klasse 9 enthalten; audiovisuelle Aufzeichnungen; Telekommunikationsapparate und -instrumente; elektronische und optische Scanner; Fernkopiergeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente; Bildschirmgeräte; Datenbanken; Computersoftware für Datenmanagement und -analyse; elektrische Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); gedruckte Dokumentationsmaterialien; gedruckte Tagungs- und Schulungsmaterialien; Benutzerhandbücher für Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Datenverarbeitungsprogramme; Computerausdrucke; Computerlisten; Benutzerhandbücher für Maschinen, Maschinenteile und Steuerungen; Datenblätter; Druckwerke aller Art wie Bücher, Zeitschriften und Loseblattsammlungen (soweit in Klasse 16 enthalten); gedruckte Veröffentlichungen; Geschäftsvordrucke; Werbung; Werbung in allen bekannten und zukünftigen Medien; Werbung, insbesondere Werbung und Marketing für Dritte, vor allem in digitalen Netzen durch Gestaltung und Verwaltung von Informationen in Wort, Bild und Ton; Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial; Veranstaltung und Produktion von Werbeveranstaltungen; Werbeberatung; Werbemittlung; Unternehmensverwaltung; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Unternehmensberatung; Consulting, nämlich Beratung in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Consulting, nämlich Beratung in organisatorischer Hinsicht; organisatorische Beratung auf dem Gebiet des Projektmanagements; Beratung bei Vorbereitung, Design und Durchführung von Fertigungsprozessen (Prozessconsulting); betriebswirtschaftliche und technische Beratung zur Optimierung des Verbrauchs- und Qualitätsmanagements, Schwachstellenanalyse, soweit in Klasse 35 enthalten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten und Zusammenstellung in Computerdatenbanken; Aufstellung, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und technischen Anlagen; Koordination von Umbau und Optimierung technischer Anlagen; Beratung, Unterstützung und Koordination durch Überwachung und Beratung bei Aufstellung, Installation, Inbetriebnahme und Unterhaltung von Fertigungs- und Produktionsanlagen, soweit in Klasse 37 enthalten; Telekommunikation, nämlich Übermitteln von Texten, Bildern, Audio- und Videosignalen für Dritte für globale Informationszwecke und andere Netzwerke sowie Onlinedienste; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen in jeder Form; Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten; Updating-Service über Telekommunikationstechnik, auch für CD-ROM, DVD und sonstige Datenträger; Herausgabe und Betrieb von Digital- und Analoginformationsdiensten, E-Mail-Datendienste (= elektronischer Postversand), jeweils soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellen von Computerprogrammen in digitalen Netzen, insbesondere im Internet; Betrieb multimedialer Foren und Kommunikationsplattformen in Onlinemedien, insbesondere im Internet; Dienstleistungen eines Onlinedienstes, nämlich Bereitstellung von Real-Live-Chatsystemen in Onlinemedien; Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Fort- und Weiterbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops und Ausstellungen, nämlich für Aus-, Weiterbildungs- und Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Lehr-, Ausbildungs- und Informationsmaterial; Vorführung von Ton- und Bildaufzeichnung und Signalträgern, von gespeicherten Ton- und Bildinformationen, Ton- und Videobändern; Zusammenstellung und Veranstaltung von Informations-, Schulungs- und Beratungssendungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Informationstechnik sowie für technische Anlagen, nämlich Erzeugen und Bearbeiten von Texten, Bildern, Audio-, Video- und Steuerungssignalen für Maschinen, technische Anlagen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Programmerstellung, nämlich Erzeugen und Bearbeiten von Texten, Bildern, Audio- und Videosignalen für Dritte für globale Informationszwecke und andere Netzwerke sowie Onlinedienste; Erstellen von Programmen für naturwissenschaftliche, technische und betriebswirtschaftliche Anlagen und Prozesse; Dienstleistungen eines Internetservice-, Internetaccessproviders und Netzwerkbetreibers; Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Einstellen einer Website in das Internet; Dienstleistungen zum Betrieb eines unmittelbaren und interaktiven Kontaktes zwischen Anbieter und Kunden über Computernetzwerke (Internet), nämlich der Betrieb von Chatrooms oder Communities (Costumer-Relationship-Dienste); Betrieb und Vermietung verschlüsselter und gesicherter Onlinedienstleistungen und Punkt-zu-Punkt-Kommunikationskanäle; Vergabe von Lizenzen; Beratungs- und Planungsdienstleistungen zur Realisierung von Präsenzen in digitalen Netzen, nämlich Webconsulting; Design von Netzwerkseiten (Homepages/Webdesigning), Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Webhosting) und Werbung und Marketing für Dritte, insbesondere in digitalen Netzen (Webadvertising); Gutachtertätigkeiten im Bereich Fertigungstechnik und Anlagenbau, soweit in Klasse 42 enthalten; Begutachtung, Messung von Qualitätskriterien; Messung von Verbrauchsmengen, Taktzeiten und Prozesswerten; Ingenieurstätigkeiten; Ingenieurstätigkeiten, insbesondere im Bereich Fertigungstechnik; Ingenieurstätigkeiten, nämlich Projektführung, Engineering, Planungsarbeiten; Ingenieurstätigkeiten, nämlich Verfahrensüberprüfung und -entwicklung; Ingenieurstätigkeiten, nämlich Verfahrenstechnik und Prozessoptimierung; Planung von Produktionsanlagen; Programmierung und Entwicklung von Diagnose- und Steuerungssoftware für Maschinen und technische Anlagen; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2013 | 201300233182 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Mai 2008 | 200800179920 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2007 | 200701116833 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. März 2003 | 200302785055 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. März 2003 | 200302785085 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302561390