ISY

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ISY wurde als Wortmarke am 12.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302556494
Registernummer 30255649
Anmeldedatum 12. November 2002
Veröffentlichungsdatum 04. April 2003
Eintragungsdatum 28. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 04. April 2003
Ende Widerspruchsfrist 04. Juli 2003
Ablaufdatum 30. November 2022

Markeninhaber


10969 Berlin
DE

Markenvertreter

61231 Bad Nauheim DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 16 20 39 40
Druck-, Sprüh-, Etikettier-, Klebe- und Prägemaschinen; Maschinen zum Herstellen von Aufklebern, Labeln u. dgl. aus Papier und/oder Kunststoff und Maschinen zum Aufbringen von Aufklebern, Labeln u. dgl. aus Papier und/oder Kunststoff auf Gegenstände; Förder- und Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände wie Dosen, Flaschen u. dgl.; elektrische und optische Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur elektrischen, optischen oder magnetischen Erkennung; maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte und geldausgebende Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer zur Datenverarbeitung; Strichcode-Scanner; Computerprogramme; elektrische und elektronische Geräte, einschließlich Handgeräte, Handsensoren und Maschinen zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen wie Büchsen, Flaschen u. dgl. sowie zum Ausgeben des Pfandwertes; Pfandwertmarken, -aufkleber, -aufdrucke und Codierelemente aus Papier, Pappe oder Kunststoff als Pfandwertlabel für Pfandwertgegenstände wie Dosen, Flaschen u. dgl.; Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Pfandwertgegenständen wie Dosen, Flaschen u. dgl. für andere; Verwertung, nämlich Schreddern, Abtrennen von Fremdstoffen und Einschmelzen von Pfandwertgegenständen wie Dosen, Flaschen u. dgl. zur Wiederverwendung des Rohmaterials; Entsorgung in Form der Verbrennung oder Ablagerung von Pfandwertgegenständen wie Dosen, Flaschen u. dgl.; technische Beratung von Unternehmen, die Pfandwertgegenstände wie Dosen, Flaschen u. dgl. herstellen und/oder Verpackungen für Pfandwertgegenstände verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung wirtschaftlich verwertbarer Pfandwertgegenstände sowie bei der Kennzeichnung solcher Pfandwertgegenstände wie Dosen, Flaschen u. dgl

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2017 201700060074 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2013 201100405787 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Januar 2013 201300010000 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
03. März 2004 200403029446 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2004 200490053361 RAW: Berichtigung
10. Dezember 2003 200302979658 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2003 200302780271 Eintragung, Marke eingetragen
28. Februar 2003 200302780388 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302556494