30251781

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30251781 wurde als Bildmarke am 24.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Orangen, Mandarinen oder Mandarinen, Pampelmuse #Offene Früchte, Scheiben oder Viertel von Früchten, Schalen #Mehr als vier Blätter, verstreute Blätter, Bündel von Blättern

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302517812
Registernummer 30251781
Anmeldedatum 24. Oktober 2002
Veröffentlichungsdatum 13. Juni 2003
Eintragungsdatum 13. Mai 2003
Beginn Widerspruchsfrist 13. Juni 2003
Ende Widerspruchsfrist 15. September 2003
Ablaufdatum 31. Oktober 2032

Markeninhaber


41238 Mönchengladbach
DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 31 32
Fleisch, nicht lebende Fische, Schalen- und Weichtiere, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Schinken, vorgenannte Waren auch in konservierter Form; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Salate; getrocknete und zubereitete Nüsse und Früchte; Soja und Sojapräparate; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; unter Verwendung vorgenannter Waren hergestellte Nahrungsmittel, soweit in Klasse 29 enthalten, auch Fertiggerichte, Teilfertiggerichte und Halbfertiggerichte; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Sojamehl, Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Müslimischungen, Schokolade, Schokoladenwaren, Süßwaren, Zuckerwaren, Bonbons, Marzipan; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; unter Verwendung vorgenannter Waren hergestellte Nahrungsmittel, soweit in Klasse 30 enthalten, auch Fertiggerichte, Teilfertiggerichte und Halbfertiggerichte; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Trockenblumen und -pflanzen für Dekorations- und Bastelzwecke; Futtermittel, Malz; Biere; alkoholfreie Getränke, Mineral-, Tafel- und Quellwässer, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2022 202100404124 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Dezember 2011 201100359811 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Dezember 2011 201100425335 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
01. Juni 2011 201100193150 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2003 200302833908 Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 2003 200302834102 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302517812