FLEXTRAIN

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke FLEXTRAIN wurde als Wortmarke am 15.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302505822
Registernummer 30250582
Anmeldedatum 15. Oktober 2002
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2003
Eintragungsdatum 16. Januar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 21. Februar 2003
Ende Widerspruchsfrist 21. Mai 2003
Ablaufdatum 31. Oktober 2022

Markeninhaber


10785 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

9 12 38 39 42
Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken (soweit in Klasse 9 enthalten); vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus: akustische und elektronische Alarmgeräte, Fahrtenschreiber für Fahrzeuge, Geschwindigkeitsanzeiger, Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge, Klingeln (Alarmanlagen), elektronische Kontrollapparate, Radargeräte, Rauchdetektoren, Sender (Telekommunikation und Fernmeldewesen), Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs, Signalanlagen (leuchtend und mechanisch), Signalglocken, Signaltafeln (leuchtend und mechanisch), Signalpfeifen, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Sirenen, Spannungsmesser, Spannungsregler für Fahrzeuge, Sprinkleranlagen (Brandschutz), Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, Temperaturanzeiger, tragbare Sprechfunkgeräte, Überspannungsschutzgeräte, elektronische Überwachungsapparate, Wärmekontrollgeräte, Wasserstandsanzeiger und Zeitaufzeichnungsgeräte; Fahrzeuge, Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande und zu Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten); Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen; Betrieb von Online- und Offlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen; Mobil-Funktelefondienste; Betrieb eines Telekommunikationsnetzes, nämlich Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen; Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Vermietung von Waggons, Reservierungsdienste (Reisen und Transportwesen), Personenbeförderung, Gepäckträgerdienste, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich technische und logistische Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Beförderung, Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern, Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall; Vermietung von Schienenwegen; Waggonvermietung; Überwachung und logistische Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich technische und logistische Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Erstellung von technischen Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; technische Projektierung und technische Planung von Telekommunikationslösungen; Zurverfügungstellung von Datenprogrammen im Onlinebetrieb; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und deren Installation zur Errichtung eines Kommunikationsnetzes

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2023 202300225899 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2020 202000127479 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2020 202000127479 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2020 202000090459 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2015 201520087014 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2013 201100362424 4 Verlängerung, Verlaengert
06. August 2010 201000489693 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2006 200690071870 RAW: Berichtigung
16. Januar 2003 200302743716 Eintragung, Marke eingetragen
16. Januar 2003 200302743897 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302505822