vileda Logo (DPMA, 17.10.2002)
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Die Deutsche Marke vileda wurde als Wort-Bildmarke am 17.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302505067 |
| Registernummer | 30250506 |
| Internationale Marke | Nr. IR806585, 22. August 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 22. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2022 |
Markeninhaber
69469 Weinheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Stehleitern aus Metall; Filtereinlagen für Dunstabzugshauben, Filtereinlagen für Raumlüfter und Klimaanlagen, Filter für Staubsaugerbeutel; leichte Kleiderschränke aus Metallrahmen mit Textilbespannung; flexible, verschließbare Kleideraufbewahrungshüllen; Kleiderständer; nicht aus Metall bestehende Stiele und deren Bestandteile für handbetätigte, nichtelektrische mechanische Reinigungsgeräte, nämlich Handgriffe, Verbindungsteile, Gelenke, Kupplungen; Stehleitern, nicht aus Metall; Haushaltstücher, nämlich Fenstertücher aus Leder und Kunstleder, Spültücher, Wischtücher, Scheuertücher, Allzwecktücher, Bodentücher, Mikrofasertücher, Schwammtücher, Tücher aus Vliesstoff, Tücher aus gewebtem oder gewirktem Stoff, trockene und feucht imprägnierte Wegwerftücher; Topfreiniger aus Vliesstoff mit und ohne Schwammteil, Stahlwollreiniger mit und ohne Griff aus Schaumstoff, Stahlwolle-Pads mit Seife, mit Kunststoff beschichtete Scheuerschwämme, Reinigungsschwämme aus Viskose oder Kunststoff; handbetätigte, nichtelektrische mechanische Reinigungsgeräte, nämlich Besen, Bürsten, Kehrschaufeln, Mops, Vorrichtungen zum Auswringen von Mops, Fensterreinigungsgeräte; Wassereimer; Treteimer, Mülleimer; Müllbeutel aus Plastik oder Papier; Haushaltshandschuhe aus Latex oder Kunststoff; Wegwerfhandschuhe für Haushalts- und Gartenzwecke; Gartenhandschuhe; Schutzhandschuhe für Heimwerker; Küchenhocker; Tischdecken; Trockenvorrichtungen für Wäsche, nämlich Trockenständer, Trockenspinnen, Trockenhalterungen, Wäscheleinen, Wäscheklammern, Wäschebügel; Bügelbretter, Ärmelbretter, Bügelbrettauflagen, Bügeltücher, Bügeleisenreinigungstücher, Sitzhilfen; Sortierbehälter aus Kunststoff für Wäsche; Wäschekörbe aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2023 | 202300225604 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. August 2012 | 201100361583 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. August 2012 | 201200284132 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 22. Januar 2003 | 200302749005 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Januar 2003 | 200302749232 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302505067